SVP will bis 2019 einen Neuanlauf beim Marktplatz

Die SVP der Stadt St. Gallen traf sich am Mittwochabend im Restaurant Dufour zu ihrer Hauptversammlung. Dabei hat gemäss Mitteilung vor allem die angespannte Finanzlage der Stadt «für einige Sorgenfalten» bei den städtischen SVP-Vertretern gesorgt. Das soll sich ändern: «Das erklärte Ziel der SVP: Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt St. Gallen sollen in einer sicheren und schönen Stadt wohnen können, ohne finanziell noch stärker belastet zu werden.»

Marktplatz und Stadtautobahn

Wie die Partei weiter schreibt, sei beim umstrittenen Thema Marktplatz an der Hauptversammlung klar betont worden, dass aus Sicht der SVP nun vor allem zwei Forderungen umgesetzt werden müssen: Einerseits müssten endlich sämtliche Betroffenen ins weitere Vorgehen involviert werden. Das sei in der Vergangenheit leider nicht der Fall gewesen. Andererseits müsse im Jahr 2019 «definitiv mit der Realisation des neuen Marktplatzes angefangen werden».

Die SVP setze sich ausserdem ein für die «verkehrstechnisch extrem wichtige» Engpassbeseitigung auf der Stadtautobahn und beteilige sich aktiv daran. Die beiden Stadtparlamentarier Heini Seger und Harry Gut würden sich an vorderster Front «für eine machbare und konstruktive Lösung» engagieren.

Wie die SVP mitteilt, freut sie sich, dass Heini Seger Anfang Jahr zum Vizepräsidenten des Stadtparlamentes gewählt wurde und somit im bevorstehenden Wahljahr das Stadtparlament präsidieren darf.

Mehr Städter in den Kantonsrat

Ein weiteres Hauptthema der Hauptversammlung war gemäss Communiqué die Kandidatensuche für die Kantonsratswahlen. Kantonsrat Karl Güntzel erklärte den Anwesenden, wie wichtig es sei, dass die SVP in der Stadt St. Gallen lebende Politiker in den Kantonsrat entsenden könne. «Waren es früher deren drei, bringen sich nach dem Wegzug von Markus Straub ins Rheintal nur noch zwei SVP-Politiker aus der Stadt im Kantonsrat mit ein», schreibt die Partei. Das Ziel der SVP der Stadt St. Gallen sei es daher, bei den nächsten Wahlen den Anteil der städtischen SVP-Vertreter im Kantonsrat wieder auf deren drei bis sogar vier wachsen zu lassen – «zum Wohle der Stadt». An fähigen Kandidaten fehle es schliesslich nicht.

Wer will ins Stadtparlament?

Auch die Stadtparlamentswahlen vom Herbst 2016 waren ein Thema an der Hauptversammlung vom Mittwoch. Die SVP sucht gemäss Mitteilung weitere Mitglieder, die sich für die Anliegen der St. Gallerinnen und St. Galler im Stadtparlament engagieren wollen – damit auch in der nächsten Legislatur «die bekannt konstruktive Politik der städtischen SVP» weitergeführt werden könne. (pd/dag)