SVP vermutet abgekartetes Spiel

GOLDACH. Am Sonntag wurden zwei neue Gemeinderäte gewählt und ganz Goldach fragt sich, weshalb die SVP-Ortspartei keinen Kandidaten stellte, obwohl sie seit Jahren einen Sitz im Rat einfordert. «Wir sind nicht erwünscht», sagt die Präsidentin.

Rudolf Hirtl
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Hier hält der Gemeinderat Goldach seine Sitzungen ab – nach wie vor ohne SVP. (Bild: rtl)

Hier hält der Gemeinderat Goldach seine Sitzungen ab – nach wie vor ohne SVP. (Bild: rtl)

Die Qual der Wahl hatten die Mitglieder des Nationalrates, um die Nachfolger von Merz und Leuenberger zu bestimmen. Weil die SVP, die ja bekanntlich «ihre eigene Bundesrätin» nicht anerkennt, einen zweiten Sitz im Bundesrat fordert und diesen mit Jean-François Rime auch anpeilte, blieb die Wahl am Mittwoch spannend bis zum Schlussgang; mit leider negativen Folgen für die Ostschweiz.

Die Besetzung der zwei frei werdenden Gemeinderatssitze in Goldach am Sonntag war hingegen alles andere als ein Nervenkitzel. Im Gegenteil; für die Ende Jahr zurücktretenden Hans Kästli (FDP) und Beat Ulrich (CVP) haben die Parteien nur so viele Kandidaten aufgestellt, wie Sitze zu vergeben sind; nämlich Kathrin Metzler (FDP) und Adrian Eberle (CVP). Beide wurden problemlos gewählt.

Anspruch mehrfach erhoben

Nicht nur, dass FDP und CVP ihren Wählern keine echte Auswahl boten, die SVP-Ortspartei trat erst gar nicht an. Dies verwundert umso mehr, da die Ortspartei in der Vergangenheit immer wieder ihren Anspruch auf einen Gemeinderatssitz proklamierte. Im Vorfeld der Ersatzwahl vom Sonntag begründet sie ihren Verzicht unter anderem damit, dass FDP und CVP mit einer konzertierten Aktion klar zum Ausdruck brächten, dass die SVP im Gemeinderat nicht erwünscht sei und eine Kandidatur wenig Aussicht auf Erfolg habe (im Tagblatt vom 10.

August). Weder die FDP noch die CVP, und die SP schon gar nicht, würden eine SVP-Kandidatur unterstützen. In eine chancenlose Kampfwahl zu steigen, verursache ausserdem enorme Kosten. Aus diesen Gründen verzichte die SVP auf eine Wahlbeteiligung.

Ein Entscheid der aufgrund früher gemachter Aussagen nicht wirklich nachvollziehbar ist und im Dorf wenig überraschend für Diskussionsstoff sorgte.

Bei ihrer Wahl zur Parteipräsidentin (März 2004) etwa sagte Helen Keller-Müller, mit mehr als einem Viertel Wähleranteil bei den Kantonsratswahlen sei jetzt auch eine SVP-Vertretung im Gemeinderat Goldach nicht mehr abzuweisen. Bei der Ersatzwahl 2006 verzichtete die SVP aber entgegen dieser Ankündigung auf eine Kandidatur, forderte aber gleichzeitig erneut, dass die anderen Ortsparteien bei den ordentlichen Gemeinderatswahlen 2008 den Anspruch der SVP anerkennen.

Ungünstiger Zeitpunkt

«Die SVP hat schon mehrmals zum Ausdruck gebracht, dass sie gewillt ist, Verantwortung zu übernehmen und ihre Wähler im Gemeinderat zu vertreten», liess die Ortspartei damals ausserdem einmal mehr verlauten. Wieso erinnert sich die SVP nicht an ihre Aussagen und weicht einer Kampfwahl aus? – wollte das Tagblatt daher im Vorfeld der sonntäglichen Wahl wissen.

«Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es aus unserer Sicht nichts Ergänzendes zu sagen», teilte Helen Keller-Müller mit, verwies auf die Pressemitteilung vom August und auf eine anstehende generelle Umstrukturierung bei der Goldacher Behörde, weshalb die Gemeinderatswahlen zu einem sehr ungünstigen Zeitpunkt kämen. «Unser Entscheid hat überhaupt nichts mit unserer Verantwortung zu tun.»

Abgekartetes Spiel

Die Umstrukturierung wurde in der Zwischenzeit öffentlich. Statt eines Schulrates soll es in Goldach künftig eine Schulkommission (Tagblatt vom 10. September) geben, die von Mitgliedern des Gemeinderates gestellt wird. Wäre es unter diesen Voraussetzungen für eine Partei nicht noch wichtiger, im Gemeinderat vertreten zu sein, um künftig aktiv an den Geschicken der Gemeindeführung mitzuarbeiten? – Diese Frage beantwortet die SVP-Führung folgendermassen. «Der Gemeinderat hat die vorgeschlagene Variation vom Schulrat erst Anfang September bekanntgegeben.

Also war vorher von den Räten Stillschweigen vereinbart worden. Das heisst, dass auch in den Parteien diese Situation eigentlich nicht diskutiert werden konnte. Wenn Sie es auch nicht wahrhaben wollen, aber das Ganze war ein abgekartetes Spiel.»

Die Folgerung sei, so Helen Keller-Müller weiter, dass jemand mit Schulratserfahrung neu in den Gemeinderat gewählt werden sollte, sonst mache die ganze Übung keinen Sinn. Während der Legislatur sei ein solcher Wechsel aufgrund laufender Projekte aber nicht wünschenswert.

Für die Bevölkerung eingesetzt

Auch wenn die SVP-Kandidaten für die sonntägliche Wahl aus persönlichen Gründen nicht zur Verfügung gestanden seien, habe dies nichts mit «keine Verantwortung übernehmen» zu tun, betont Helen Keller-Müller. «Überall, wo uns die Gelegenheit geboten wird, haben wir Parteivertreter gestellt; beispielsweise Verkehrsplanung, AG BMX-Projekt, Zukunft Goldach oder Kindertagesstätte.» Die SVP-Ortspartei sei der Meinung, dass sie sich in den vergangenen zehn Jahren erfolgreich für die Belange der Goldacher Bevölkerung eingesetzt habe.

Sie werde dies auch in Zukunft so halten.

Wann und wie will die SVP Goldach aber ihre Ankündigungen, aktiv im Gemeinderat mitzuarbeiten, umsetzen; ist die Partei bereit, sich einer Wahl zu stellen? «Es wird sich zeigen, wie es Ende 2012 aussehen wird, bis dann wird der Schulrat noch genügend Arbeit haben alles umzusetzen und abzuschliessen», so Helen Keller-Müllers vielsagende Antwort.