SVP uneinig über Schulhaus

Drucken
Teilen

Waldkirch Die SVP Waldkirch-Bernhardzell traf sich kürzlich zur 20. Hauptversammlung. «Eine lange und kontrovers geführte Diskussion» hervorgerufen habe dabei das Projekt Breite, über das die Bürger am 26. März abstimmen, schreibt die SVP in einer Mitteilung. «Zwar werden viele Bedürfnisse der Vereine anerkannt, und mit viel Verständnis wurde die Bausubstanz des bestehenden Schulhauses diskutiert», heisst es. Allerdings sei «die Enttäuschung über die Leistung des Projektteams, der Architektin sowie der Baubegleitung mehr als deutlich geworden».

Die Baukommission habe lediglich aus Vertretern von Interessengruppierungen bestanden. Dabei seien die finanziellen Konsequenzen «völlig ausser Acht gelassen worden». Für das 17,5- Millionen-Projekt müssten langfristig über elf Steuerprozente aufgewendet werden, rechnet die SVP vor. Eine Steuererhöhung bis zur Vollendung des Bauwerks werde im Gutachten zwar aus­geschlossen, aber wie sich der Steuerfuss danach entwickle, sei unklar. Sofern auch die Sportstätte zum Thema werde, sei eine substanzielle Erhöhung nicht mehr auszuschliessen.

Keine klare Abstimmungsparole

Das mangelnde Kostenbewusstsein, die rückläufigen Schülerzahlen und die ungeklärte Steuerfussentwicklung seien Fakten, welche die Standortattraktivität «negativ beeinflussen werden». Das fehlende Bauland und regelmässige Einsprachen bei Bauprojekten würden eine rege Bautätigkeit verhindern. Die SVP hält fest: «Dies führt zum Schluss, dass entweder das Projekt Breite zu gross geplant wurde oder der Schulstandort Bernhardzell früher oder später in Frage gestellt werden muss.» Eine Diskussion in der Öffentlichkeit sei im Keim erstickt worden. Durch ein Übermass an Informationen sowie der Einbindung sämtlicher relevanten Gruppierungen sei durch die Projektleitung gezielt sämtlichen kritischen Fragen ausgewichen worden. Innerhalb der SVP konnten Befürworter und Gegner des Projektes Breite gleich viele Stimmen vereinen. «Die SVP kann deshalb keine klare Abstimmungsparole bekanntgeben.»

Im Anschluss wurden die Mitglieder über weitere Geschäfte im Kantons- und Gemeinderat informiert. Zur Feier des 20-jährigen Bestehens wird die Ortspartei am 26. Juni den Flughafen Zürich besichtigen. (pd/woo)