SVP kritisiert GPK-Mitglieder

Die SVP wirft den Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Stadtparlaments bei der Kongressstrategie mangelnde Standfestigkeit vor.

Drucken
Teilen

Die SVP ist laut Communiqué von gestern dafür, St. Gallen für Kongresse attraktiv zu halten, ja die Standortattraktivität zu verbessern. Sinnvolle Entscheide könnten jedoch nur gefällt werden, wenn deren Grundlagen definiert seien. Das seien sie in der Kongressstrategie nicht gewesen, weshalb die SVP nicht habe eintreten wollen. Die mangelnde Qualität sei auch dem Stadtrat klar gewesen. Denn er habe selber dafür gekämpft, dass das Parlament die Vorlage zurückweise.

Besonders stossend war für die SVP: Obwohl die GPK-Vertreter von FDP und CVP in der GPK-Sitzung anders gestimmt hätten (nämlich einstimmig auf Nichteintreten), seien sie alle umgefallen, hätten ihre Meinung nach der Rede des Stadtrates geändert und für Rückweisung gestimmt. Dies lasse die Frage offen: Was wird an den GPK-Sitzungen vorberaten? Die SVP zieht folgenden Schluss: «Der Stadtrat hat nicht nur die FDP- und die CVP-Fraktion im Griff, sondern auch die GPK.» So sei die GPK nicht mehr glaubwürdig, bestehe ihre Aufgabe doch darin, kritisch zu hinterfragen. «Wie aber soll das geschehen, wenn die GPK-Mitglieder beim geringsten Widerstand bereits einknicken und reihenweise umfallen?» (pd/dwi)