SVP-Fraktion verlangt Detailzahlen zur Sozialhilfe

Ein ungewöhnlicher Vorstoss ist an der Sitzung des Stadtparlaments von vorgestern Dienstag eingegangen. Die Fragen, die die SVPler Christian Neff und René Neuweiler zum Sozialwesen beantwortet haben wollen, füllen fast vier A4-Seiten.

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Ein ungewöhnlicher Vorstoss ist an der Sitzung des Stadtparlaments von vorgestern Dienstag eingegangen. Die Fragen, die die SVPler Christian Neff und René Neuweiler zum Sozialwesen beantwortet haben wollen, füllen fast vier A4-Seiten. Und: Eingereicht wurde die Interpellation «von der SVP-Fraktion», unterzeichnet haben ihn aber von dieser neunköpfigen Gruppe nur sechs Mitglieder. Unterschriften aus anderen Fraktionen fehlen vollständig.

Trotz hängigem Postulat

Eingereicht haben Neff und Neuweiler die Interpellation «Soziale Dienste der Stadt St. Gallen: Fragen zur Sozialhilfe, zu Sozialausgaben und zur KES-Behörde», weil ihnen die Fragen in einem vom Parlament Ende April bereits überwiesenen Postulat zu wenig detailliert sind. Dass man noch gar nicht weiss, wie detailliert die Antworten des Stadtrates auf diesen Vorstoss hin ausfallen werden, war für die SVPler kein Hinderungsgrund, selber aktiv zu werden. Was daran liegen könnte, dass ihre Partei sich derzeit andernorts mit Erfolg in Wahlkämpfen mit Dauerkritik an der Sozialhilfe profiliert. Nach den National- und Ständeratswahlen vom Herbst stehen der Stadt 2016 ja auch noch kantonale und städtische Parlaments- und Exekutivwahlen bevor…

Keine Zahlen von der Stadt?

Im Vorstoss kritisieren die Interpellanten, dass die Stadt für die Vorbereitung desselben kein Zahlenmaterial zur Verfügung stellen wollte. Daher bleibe nichts anderes übrig, als Detailzahlen per Vorstoss zu verlangen. Konkret wollen Neff und Neuweiler wissen, was einzelne Bereiche der Sozialhilfe und KESB-Massnahmen in den letzten fünf Jahren gekostet haben. Auskunft wollen sie auch, wie viel die teuersten Fälle des Sozialamtes kosten. Ebenfalls interessiert sie, wie viele Stadtsanktgaller Sozialhilfegelder in den letzten fünf Jahren zu Unrecht bezogen und ob kantonale Sozialinspektoren zur Klärung von städtischen Missbrauchsfällen beigezogen wurden. (vre)