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STIMMEN: Runter mit den Steuern

In acht Gemeinden der Region findet nächste Woche die Bürgerversammlung statt. Neben Anträgen zur Steuersenkung dürfte auch Strittiges behandelt werden.
Adrian Lemmenmeier
In Mörschwil stimmen die Bürger am Montag über die Zukunft des Freihofs ab. (Bild: Benjamin Manser (27. März 2017))

In Mörschwil stimmen die Bürger am Montag über die Zukunft des Freihofs ab. (Bild: Benjamin Manser (27. März 2017))

Adrian Lemmenmeier

adrian.lemmenmeier@tagblatt.ch

Gleich zu acht stehen sie vor der Tür: die Bürgerversammlungen in der Region. In Andwil, Berg, Eggersriet, Gaiserwald, Häggenschwil, Mörschwil, Muolen und Waldkirch stimmen die Bürgerinnen und Bürger nächste Woche über kommunale Geschäfte ab. In sieben dieser acht Gemeinden dürften Steuersenkungen abgenickt werden. Aber auch das eine oder andere Thema mit Zündstoff steht an.

Allen voran die Abstimmung über die Zukunft des Freihofs in Mörschwil. Zweimal stimmte die Bürgerversammlung bereits für den Abbruch des Gebäudes, in dem zuletzt Asylsuchende untergebracht waren. Zweimal wurden die Entscheide von Einsprachen gekippt. Das Verwaltungsgericht und das Baudepartement entschieden, dass der Freihof wegen des Ortsbildes nicht abgerissen werden darf. Nun will der Gemeinderat den Freihof für 2,5 Millionen sanieren. Die Bürger haben am Montag das letzte Wort.

Auch in Gaiserwald wird über ein Thema abgestimmt, das manchen Einwohner bewegt: Gemeinschaftsgräber. Sowohl Hinterbliebene als auch ein Pfarrer finden diese nicht zumutbar (Ausgabe von gestern). Im Rahmen des Budgets stimmen die Gaiserwalder über 280000 Franken für neue Gräber ab.

Die Häggenschwiler befinden über einen Antrag, der die Kompetenzen des Gemeinderats beim Kauf von Liegenschaften sowie bei der Vergabe von Baurecht einschränken soll. Der Gemeinderat soll unter anderem nur noch Grundstücke im Wert von bis zu 500000 Franken autonom erwerben können. Nach geltender Gemeindeordnung liegt diese Schwelle bei einer Million. Diese Vorlage geht auf einen Antrag an der letzten Bürgerversammlung zurück, der von Jürg Widmer und 16 Mitunterzeichnenden eingereicht worden war. Damit sollte die Einkaufslust des Gemeinderats gezügelt werden. Hatte der doch in kurzer Zeit den «Ochsen», die «Krone» und die Ruine Ramschwag erworben.

Nur eine Gemeinde senkt Steuern nicht

Fast alle Gemeinden planen, die Steuern für das Jahr 2018 zu senken. In Andwil beantragt der Gemeinderat eine Reduktion des Steuerfusses um fünf Prozentpunkte. Ebenso in Häggenschwil. Gaiserwald will den Steuerfuss von 115 auf 111 Prozent senken. In Waldkirch sollen die Steuern wegen des «äusserst positiven Rechnungsabschlusses» um sechs Prozent gesenkt werden. Auch Muolen lockert die Steuerschraube. Hier beantragt der Gemeinderat eine Senkung von 142 auf 139 Prozent. Mörschwil will um vier Prozent runter. Auch in Eggersriet beantragt der Gemeinderat eine Steuersenkung, von 140 auf 135 Prozentpunkte.

In Berg SG hingegen schlägt der Gemeinderat eine Steuererhöhung vor. Und zwar um acht Prozent. Grund dafür sind vor allem die anstehenden Investitionen zur Erweiterung des Schulhauses Brühl, die über sechs Millionen Franken betragen.

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