Stimmcouverts auf den letzten Drücker

Am Sonntag in einer Woche stimmen die St. Galler über vier kantonale und eine städtische Vorlage ab und wählen im zweiten Durchgang den zweiten Ständerat. Die Unterlagen für die Wahl und die Abstimmungen sind ziemlich kurzfristig versendet worden. Stephan Wenger, Sekretär des Stimmbüros, erklärt, weshalb.

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Stephan Wenger Sekretär Stimm- und Wahlbüro der Stadt St. Gallen (Bild: Benjamin Manser)

Stephan Wenger Sekretär Stimm- und Wahlbüro der Stadt St. Gallen (Bild: Benjamin Manser)

Am Sonntag in einer Woche stimmen die St. Galler über vier kantonale und eine städtische Vorlage ab und wählen im zweiten Durchgang den zweiten Ständerat. Die Unterlagen für die Wahl und die Abstimmungen sind ziemlich kurzfristig versendet worden. Stephan Wenger, Sekretär des Stimmbüros, erklärt, weshalb.

Die Unterlagen für den Wahl- und Abstimmungssonntag vom 15. November sind erst dieser Tage in den Briefkästen der St. Galler gelandet. Das scheint sehr knapp, sind die Stimmcouverts zu spät versendet worden?

Tatsächlich sind wir knapp dran, aber die Couverts sind in der gesetzlich vorgegebenen Frist gekommen.

Normalerweise beträgt die Frist zwischen Erhalt der Unterlagen und Abstimmungssonntag doch etwa zwei Wochen?

Da es sich um einen zweiten Wahlgang für den Ständerat im Majorzsystem handelt, verringert sich die Frist auf zehn Tage. Zwar wird auch über Sachvorlagen abgestimmt, aber die verkürzte Frist gilt dann auch für diese.

Wenn die Stimmunterlagen zu spät versendet werden, könnte man die Abstimmung oder die Wahl anfechten?

Könnte man vermutlich. Darüber müsste dann die Rekursinstanz entscheiden. Bis jetzt ist mir das aber noch nie passiert.

Wie lange sind Sie denn schon Sekretär des Abstimmungsbüros?

Seit 16 Jahren.

Wenn ein stimmberechtigter St. Galler keinen Stimmzettel zugestellt bekommt, was kann er tun?

Jeder, der keine Unterlagen hat, kann sich mit dem Einwohneramt in Verbindung setzen und erhält neue Unterlagen. Das kommt pro Wahlsonntag fünf- bis zehnmal vor. Meistens haben diejenigen aber die Unterlagen erhalten. Sie haben sie dann einfach verlegt oder versehentlich entsorgt.

Welche Wahl- und Stimmbeteiligung erwarten Sie?

Sie dürfte eher etwas tiefer ausfallen, da über keine eidgenössische Vorlage befunden wird. Ich rechne mit etwa 40 Prozent.

Wird das Wahlbarometer wieder aufgeschaltet?

Es ist bereits aufgeschaltet und informiert täglich über die Zahl eingegangener Couverts. Aber erst nächste Woche werden die Angaben aussagekräftig. (rsp)