St.Galler Regierung hält an mittleren Wachstumszielen fest

ST.GALLEN. Die St.Galler Regierung hat für die kantonale Richtplanung ein mittleres Bevölkerungswachstum festgelegt. Damit korrigiert sie einen Beschluss des Kantonsrats, der ein höheres Wachstum und damit auch grössere Bauzonen wollte. Seit der Abstimmung vom November ist wieder die Regierung für die Richtplanung zuständig.

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Über die Wachstumsziele für die Richtplanung hatte sich ab dem Herbst 2014 ein rund einjähriges Tauziehen entwickelt. (Bild: Urs Jaudas)

Über die Wachstumsziele für die Richtplanung hatte sich ab dem Herbst 2014 ein rund einjähriges Tauziehen entwickelt. (Bild: Urs Jaudas)

Über die Wachstumsziele für die Richtplanung hatte sich ab dem Herbst 2014 ein rund einjähriges Tauziehen entwickelt. Nun ist die Auseinandersetzung beendet: Am Mittwoch gab die Regierung bekannt, dass sie für den Kanton von einem mittleren Bevölkerungswachstum ausgeht. Aufgrund dieser Annahme werden nun die Siedlungsgebiete und Bauzonen berechnet.

In Zahlen bedeutet dies, dass die Wohnbevölkerung im Kanton St.Gallen bis 2030 um 40'000 Personen zunehmen könnte und bis 2040 um 50'000 Personen. Ende 2014 lebten im Kanton St. Gallen laut der Fachstelle für Statistik 495'824 Personen.

Gesetzesänderung im Rekordtempo
Das nun bekanntgegebene Wachstumsziel hatte die Regierung allerdings bereits 2014 festgelegt. Es folgte im November 2014 eine Medienorientierung von Wirtschaftsverbänden wie dem Kantonalverband Stein Kies Beton (KSKB). Die Regierung gehe von falschen Annahmen aus, hiess es dort. Bei einem mittleren Wachstum sei eine gesunde Wirtschaftsentwicklung gefährdet.

Danach setzte die bürgerliche Mehrheit im Kantonsrat bis im Februar 2015 eine Gesetzesänderung durch, mit der die Kompetenzen für die Ziele der Richtplanung von der Regierung an den Rat übergingen.

Referendum ergriffen
Gegen diese Änderung im Baugesetz ergriff ein Komitee mit den Grünliberalen, den Grünen, der SP sowie einigen Umweltverbänden erfolgreich das Referendum. In der Abstimmung am 15. November sprach sich keine der 77 Gemeinden für den Wechsel der Richtplan-Kompetenzen zum Kantonsrat aus.

Bereits vor der Abstimmung hatte allerdings der Rat in der Septembersession noch höhere Wachstumsziele durchgesetzt. Es war keine Maximalvariante, sondern eine leicht nach oben angepasste Version. Dieser Beschluss wurde mit der Abstimmung hinfällig. (sda)

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