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ST.GALLEN/WITTENBACH: Bruggwald: Wenn eine Gemeindegrenze zur Debatte wird

Die Stadt will mit Wittenbach über den Grenzverlauf diskutieren. Wittenbach reagiert – allerdings zögerlich. Eine Grenzkorrektur wäre ein Novum im Kanton.
Noemi Heule
Entlang der Bruggwaldstrasse führt heute die Gemeindegrenze. Der Weg zu einer Grenzkorrektur ist lang. (Bild: Ralph Ribi)

Entlang der Bruggwaldstrasse führt heute die Gemeindegrenze. Der Weg zu einer Grenzkorrektur ist lang. (Bild: Ralph Ribi)

Noemi Heule

noemi.heule@tagblatt.ch

Vorderhand geht es um eine Handvoll Schulkinder, dennoch könnte das Seilziehen um das Bruggwald-Quartier dereinst die gesamte Bürgerschaft von Wittenbach beschäftigen. Und jene von St. Gallen. Denn eigentlich geht es um Grundsätzliches: Um die Grenze, die sich mitten durch das Quartier schlängelt und Nachbarn in Wittenbacher und St. Galler unterteilt – obwohl sie sich gleichsam als Städter fühlen. Für die Bruggwalder ist aus dem Schulstreit längst ein Grenzstreit geworden. Nur: Bisher wollte niemand mitstreiten, geschweige denn Gespräche führen. Ein Umweg über St. Gallen könnte den Grenzstein doch noch ins Rollen bringen.

In den Schulstreit will sich der Stadtrat zwar nicht einmischen, wie er in der Antwort auf eine Petition aus Bruggwald vorwegnimmt. Wohl aber greift er die Grenzfrage auf. Die Quartierbewohner seien «schulisch, kirchlich und kulturell» auf die Stadt ausgerichtet, schreibt er. Und: Der Stadtrat beabsichtige, «die Frage des Verlaufs der Gemeindegrenze mit den zuständigen Behörden zu diskutieren.»

Keine Garantie für Gespräche

Auch Wittenbach sei zu Gesprächen bereit, sagt Gemeindepräsident Fredi Widmer. Und entschärft sogleich: In einem ersten Schritt soll es nicht darum gehen, die Grenze neu zu zeichnen. Sondern um die Frage, wie in dieser Sache zu verfahren sei. Gespräche darüber, ob man sich überhaupt auf Verhandlungen einlässt also. Ein kurzes Treffen mit dem Stadtpräsidenten habe bereits stattgefunden, sagt Widmer. Der Anstoss ging von St. Gallen aus, nun sei Wittenbach am Zug. Widmer, der per Ende Jahr zurücktritt, will die Causa Bruggwald nicht unangetastet an seinen Nachfolger weitergeben. Der demokratische Prozess müsse jetzt angestossen werden. Und dieser Prozess ist langwierig.

Die Bürger müssen zweimal zustimmen

Die Situation in Bruggwald ist vertrakt und nicht nur für Aussenstehende ein Wirrwarr: Die Bruggwalder sind Wittenbacher auf dem Papier, auf ihrer Wittenbacher Steuerrechnung steht eine St. Galler Postleitzahl. Für den Heimweg nehmen sie nicht das Postauto, sondern den Stadtbus. Und sie schicken ihre Kinder nach St. Gallen in den Kindergarten und in die Primarschule – einem Sonderstatus sei Dank. Dieses Vorrecht gilt ab Sommer nicht mehr für Oberstufenschüler. Das ist der Auslöser des Schulstreits und der Anstoss für die Grenzdiskussion.

Die Grenze verschwindet in Bruggwald zwischen den Häuserzeilen und mit ihr der Überblick. Auf der Landkarte ist das Problem unübersehbar. Einem Wurmfortsatz gleich ragt Wittenbach ins Stadtgebiet, ins Heiligkreuz, hinein. Die Grenze folgt seit Jahrhunderten demselben Verlauf. Zuerst durch Wald und Wiesen, mit dem Bauboom in den 1950er-Jahren wuchs das Quartier darum herum.

Die Grenzlinie zu korrigieren mag auf dem Papier einfach erscheinen. Die Umsetzung ist komplex, und sie wurde noch nie durchgezogen. Voraussetzung ist, dass sich beide Gemeinden einig sind. Darüber, welches Gebiet abgetreten, und ob Land mit Land abgegolten werden soll. Auch Auswirkungen auf Steuerfuss und -einnahmen müssen vorab berechnet werden, wie Bruno Schaible vom kantonalen Amt für Gemeinden sagt. Sind diese Punkte geklärt, kommt das Gemeindevereinigungsgesetz zur Anwendung. Demnach haben die Bürger das letzte Wort. Und zwar in beiden Gemeinden. Eine Abstimmung sei wohl schwierig zu gewinnen, so Schaible. «Nur wenige sind direkt betroffen, aber alle bestimmen mit», sagt er. Seit Einführung des Gesetztes 2007 kamen die Paragrafen denn auch noch nie zum Einsatz.

Direkt betroffen sind in diesem Fall wenige hundert Quartierbewohner. Die «IG Bruggwald», Urheberin der Petition, zeigt sich erfreut, dass der Stadtrat nun die Initiative ergreift. Sie will ob der Grenzfrage aber den Schulstreit nicht vergessen. Solange die Grenzfrage nicht geklärt ist», sagt Sprecher Jens Wiesenhütter, sollen die Schüler weiterhin die Oberstufe in St. Gallen besuchen können. «Ein Hin und Her wäre nicht kindgerecht.» Am politischen Prozess wollen sich die Quartierbewohner konstruktiv beteiligen. Zuerst aber müssten weitere Schritte seitens der Behörden folgen, fordert er.

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