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ST.GALLEN: Zusatzkredite bei Schulhaussanierungen: Mit der Abrechnung kommt der Ärger

Die Schulhäuser Feldli und Schönenwegen sind seit Jahren fertig saniert. Nun werden sie wieder zum Thema. Die Kosten wurden überschritten, Zusatzkredite sind nötig – und das nicht zum ersten Mal. Das stösst auf Kritik, die Stadt gelobt aber Besserung.
Luca Ghiselli
Das Schulhaus Feldli wurde im Zuge der Sanierung mit Säulen erdbebensicher gemacht. (Bild: Urs Bucher (30. März 2012))

Das Schulhaus Feldli wurde im Zuge der Sanierung mit Säulen erdbebensicher gemacht. (Bild: Urs Bucher (30. März 2012))

Luca Ghiselli

luca.ghiselli@tagblatt.ch

Das Stadtparlament konnte sich vor lauter Zusatzkrediten 2017 kaum noch retten. Vom Bau der Curlinghalle über das Athletik-Zentrum, von der Sanierung des Schwimmbads Lerchenfeld bis zu jener der Käsehalle. Alles Bauvorhaben, die schon Jahre abgeschlossen sind. Und doch tauchen bei der Abrechnung Kostenüberschreitungen auf. Gleiches gilt nun für die Sanierungs- und Erweiterungsprojekte der Schulhäuser Feldli und Schönenwegen. Im ersten Fall ist ein Zusatzkredit von rund 460 000 Franken fällig, im zweiten einer von knapp über einer Million.

Die Gründe dafür sind verschieden. So führt der Stadtrat in seinem Antrag zum Zusatzkredit fürs Schulhaus Feldli an, dass der im Kostenvoranschlag vorgesehene Betrag für die Erdbebensicherheit nicht ausreichte. Auch die Sanierung der Gebäude nach Minergie-Standards war teurer als veranschlagt. Im Schönenwegen stellten sich hingegen erst bei vertieften Zustandsanalysen heraus, dass, entgegen des Verpflichtungskredits von knapp 20 Millionen Franken, der Garderobentrakt der Turnhalle ganz erneuert und nicht nur saniert werden musste. Zudem stiegen die Baukosten aufgrund einer massiven Teuerung von 13 Prozent inner zwei Jahren.

Die Baudirektion will schnell aufräumen

In der Direktion Planung und Bau hat man erkannt, dass es so nicht weitergehen kann. Bei den Zusatzkrediten, die 2017 dem Parlament vorgelegt wurden, handelt es sich um Projekte von Vorgängerinnen und Vorgängern der aktuellen Verantwortlichen. So schreibt der Stadtrat in der Vorlage denn auch, es seien Mängel in der Projektsteuerung und der Kostenüberwachung festgestellt worden. Und er gelobt Besserung. Baudirektorin Maria Pappa sagt auf Anfrage: «Es ist nicht richtig, dass man dem Parlament die Gelegenheit nimmt, ‹Nein› zu sagen.» Aktuell kommen die Zusatz- und Nachtragskredite erst dann ins Parlament, wenn das Geld bereits ausgegeben ist.

Der Rat habe de facto dann keine andere Wahl, als den Kredit zu erteilen. Die kürzliche Häufung dieser Art von nachträglichen Krediten führt Pappa darauf zurück, dass man mit Altlasten aufräumen wolle. «Die grössten alten Projekte, die Zusatzkredite benötigten, sind bereits durch», sagt sie. Derzeit sei ihre Direktion zudem mit 12 weiteren grösseren Projektabrechnungen beschäftigt. «Bei nur einer davon besteht die Möglichkeit, dass es einen Zusatzkredit brauchen könnte.» Welcher das ist, wollte Pappa zu diesem Zeitpunkt noch nicht sagen. In Zukunft soll sich die Praxis ändern. «Ziel ist, zu garantieren, dass die Mittel eingeholt werden, bevor man sie ausgibt.» Konkret heisst das: Will zum Beispiel ein Projektleiter andere Fenster einsetzen, muss diese Änderung zuerst von der Baudirektorin selbst, oder, ab einer bestimmten Summe von Stadtrat oder Parlament abgesegnet werden. Ausserdem werde angestrebt, Abrechnungen spätestens zwei Jahre nach Bauschluss fertigzustellen. «So stellen wir sicher, dass die Verantwortlichen auch tatsächlich für ihr eigenes Handeln geradestehen müssen.

Transparent mit Rat und Kommission

Doris Königer, SP-Stadtparlamentarierin und Vize-Präsidentin der Liegenschaften- und Baukommission (LBK) sagt, die Begründung des Stadtrats für die Kostenüberschreitung im Feldli und im Schönenwegen sei «irritierend». Es sei unverständlich, warum die LBK nicht vorab darüber informiert worden sei. «Die Direktion Planung und Bau muss diese Projekte in Zukunft von Anfang an enger betreuen», sagt Königer. Zudem sei es wichtig, sich politisch abzusichern und transparent zu kommunizieren, sobald Mehrkosten anfielen. Die beschlossenen Massnahmen begrüsst die Architektin. «Denn wenn der Zusatzkredit erst mal im Parlament ist, sind uns bereits die Hände gebunden.»

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