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ST.GALLEN: Stadträtin und Parteipräsidentin: Sonja Lüthis problematische Doppelrolle

Seit Anfang Jahr ist Sonja Lüthi Stadträtin, gleichzeitig führt sie vorläufig noch die kantonale GLP. Lüthi macht sowohl Regierungs- als auch Parteiarbeit. Eine ungewöhnliche Kombination.
Roger Berhalter
Vor den Medien präsentierte Sonja Lüthi am Mittwoch ihre Argumente für eine Sanierung des Theaters St. Gallen. (Bild: Ralph Ribi)

Vor den Medien präsentierte Sonja Lüthi am Mittwoch ihre Argumente für eine Sanierung des Theaters St. Gallen. (Bild: Ralph Ribi)

Anfang Jahr hat die neu gewählte Stadträtin Sonja Lüthi (GLP) ihr Amt angetreten. Als Nachfolgerin des verstorbenen Stadtrats Nino Cozzio (CVP) führt sie die Direktion für Soziales und Sicherheit, und sie zählt als Mitglied der Stadtregierung nun zur Exekutive. Gleichzeitig tritt Lüthi aber nach wie vor als Präsidentin der kantonalen GLP auf. So zum Beispiel an der Medienkonferenz zur Sanierung des Theaters am vergangenen Mittwoch. Als Mitglied des Pro-Komitees weibelte Lüthi für ein Ja zum neuen Theater.

Darf sich eine Stadträtin in einer kantonalen Abstimmung engagieren? Ja, sagt Stadtpräsident Thomas Scheitlin gegenüber dem Regionaljournal von Radio SRF. Die Theater-Abstimmung sei sehr wichtig für die Stadt St.Gallen. «Deshalb ist es nicht problematisch, dass Sonja Lüthi im Komitee sitzt», sagt Scheitlin im Radiobeitrag. Kritischer sieht der Stadtpräsident hingegen Lüthis Doppelrolle als Stadträtin und Parteipräsidentin.

Rücktritt noch im ersten Halbjahr 2018

Sonja Lüthi ist sich der ungewöhnlichen Situation bewusst. «Ich habe schon im November, also vor meiner Wahl zur Stadträtin, zur Mitarbeit im Co-Präsidium des Komitees zugesagt und ich habe die Situation intern im Stadtrat angesprochen», sagt sie. Insbesondere habe sie vorab klären wollen, ob es einen Konflikt gebe, wenn sie an der Medienkonferenz öffentlich auftrete. «Da das Engagement fürs Theater auch im Sinne der Stadt ist und der Auftritt nur wenige Tage nach dem Amtsantritt erfolgte, sah der Stadtrat dieses Engagement als unproblematisch an», sagt Lüthi. Ihr sei schon im Dezember klar gewesen, dass sie als GLP-Präsidentin zurücktreten werde. Dies werde sie noch im ersten Halbjahr 2018 tun, an der nächsten ausserordentlichen Generalversammlung. Dass es damit zu einer mehrmonatigen Überschneidungsphase der zwei Ämter komme, nehme sie in Kauf. Auf weitere öffentliche Auftritte als Parteipräsidentin werde sie verzichten.

Doch warum hat sie das Parteipräsidium nicht schon per Ende 2017 abgegeben? Lüthi begründet dies unter anderem mit Zeitdruck. Der zweite Wahlgang zur Stadtratswahl im November sei sehr spät angesetzt gewesen. «Man kann nicht von mir erwarten, dass ich innert vier Wochen alle meine ehrenamtlichen Ämter abgebe.» Sie habe zunächst ihrem Arbeitgeber den Vorzug gegeben, um ihren Ausstieg dort geordnet abzuschliessen.

Den Vorwurf, sie hätte als Parteipräsidentin früher zurücktreten sollen, weist die Grünliberale zurück. «So etwas braucht Zeit, und ich nehme mir diese Zeit.» Die organisatorischen Schritte für ihre Nachfolge in der Partei seien eingeleitet. Auch ihre anderen ehrenamtlichen Ämter – beispielsweise das Präsidium der Genossenschaft Solar St.Gallen – werde sie abgeben.

Als Stadträtin geschwächt

Daniel Kehl, Präsident der SP/Juso/PGF-Fraktion im Stadtparlament, spricht von einem Rollenkonflikt. «Sonja Lüthi sollte nicht mehr als Parteipräsidentin in Aktion treten. Das schwächt ihre Rolle als Stadträtin.» Als Parteipräsidentin müsse sie zumindest in den Ausstand treten, besser aber die Geschäfte sofort abgeben und die Prioritäten anders setzen, nämlich zu Gunsten des Stadtratsamts. «In so einer ausserordentlichen Situation muss man schnell reagieren.»

Keine Probleme mit Lüthis Doppelrolle hat Felix Keller, Präsident der FDP-Fraktion. Zwar spricht auch er von einer «ungewöhnlichen» Situation. Entscheidend sei aber, dass Lüthi als Parteipräsidentin zurücktrete, und nicht, wann sie dies tue. Der Entscheid über den Zeitpunkt des Rücktritts liege bei ihr. «Wenn sie ihr Amt an der nächsten Parteiversammlung abgibt, ist der Fall aus meiner Sicht erledigt.»

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