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ST.GALLEN: «Es geht nicht schnell genug»

Eine Teilspange von der Autobahn bis zur Liebegg soll die Stadt in etwa 20 Jahren vom Verkehr entlasten. Dies sei aber zu spät für ein derart dringliches Problem, findet Kantonsrat Walter Locher.
Elisabeth Reisp
Hinter der St. Leonhardskirche soll die Teilspange unterirdisch zum Güterbahnhof und hinauf zur Liebegg führen. (Bild: Benjamin Manser)

Hinter der St. Leonhardskirche soll die Teilspange unterirdisch zum Güterbahnhof und hinauf zur Liebegg führen. (Bild: Benjamin Manser)

ST.GALLEN. Die Teilspange soll dereinst den von Westen kommenden Verkehr von der Autobahn unterirdisch zur Liebegg führen. Ein Projekt von einer Grössenordnung, wie es sie nicht alle Tage gibt. Entsprechend braucht auch die Planung eines Unterfangens, an dem Bund, Kanton und die Stadt beteiligt sind, seine Zeit. 20 Jahre sollen bis zur Inbetriebnahme der Teilspange vergehen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf die Einfache Anfrage von Kantonsrat Walter Locher (FDP). Die Antwort stellt den Initianten des Komitees «Nein zur Staustadt St.Gallen» nur teilweise zufrieden.

Projektzeit halbieren

Sechs Fragen richtete Locher in der Einfachen Anfrage Ende August an die Regierung. Sie zielten vor allem auf den Zeitplan des Projektes ab. Etwa wie dieser konkret für die Realisierung der dritten Röhre und für die Teilspange aussehe. Auch welches die konkreten Schritte bis zur Realisierung beider Projekte seien und ob bereits Verhandlungen über eine Beteiligung beider Appenzell und der Stadt geführt worden seien.

Am Freitag hat die Regierung ihre Antworten veröffentlicht. Für die Projekte Dritte Röhre und Teilspange sieht die Regierung für nächstes Jahr ein generelles Projekt des Bundesamtes für Strassen (Astra) vor. Danach folgen die Genehmigung des Bundesrates (2021) und von 2022 bis 2024 ein Ausführungsprojekt des Astra. Für 2025 bis 2026 ist das Auflage- und das Projektgenehmigungsverfahren durch das Astra geplant. Bis 2028 soll das Bundesamt ein Detailprojekt erarbeiten. Auch dieses Projekt muss wieder genehmigt werden, bis 2030 die Bauarbeiten ausgeschrieben werden können. 2031 bis 2037 sollen dann die unterirdische Teilspange sowie die dritte Röhre gebaut werden. Diese 20 Jahre sind für Interpellant Locher eine zu lange Zeit: «Der Ausgangspunkt der Engpassthematik ist, dass wir bereits jetzt ein dringendes Verkehrsproblem haben.» Die Planungsarbeiten sollte man doppelt so schnell vorantreiben. So würde sich die Zeit bis zur Fertigstellung um sechs bis sieben Jahre verkürzen.

Kantonsingenieur Marcel John gibt Locher insofern ein klein wenig Recht, als er sagt: «Es ist bekannt, dass das Astra sehr vorsichtig plant.» Aber das Bundesamt tue dies nicht zuletzt auch aus Erfahrung heraus: «Denn bei einem solchen Projekt gibt es immer viele Beteiligte und Interessengruppen.»

Breite Einigkeit bei der Umsetzung

Ob man das Verfahren allerdings beschleunigen kann, sei eine politische Frage, sagt John. Das kantonale Tiefbauamt könne wenig ausrichten, da die Federführung beim Astra liege. Es könnte zwar sein, dass das Astra die Projektierung an den Kanton vergibt. Aufgrund der Grösse des Projekts, schätzt John die Chance dafür aber eher gering ein. Tatsächlich würde Locher das Projekt, wenn nötig, auch mit politischen und rechtlichen Mitteln vorantreiben. So stellt er die Frage nach politischen und rechtlichen Möglichkeiten, um einzelne Projektschritte zu beschleunigen. Die Regierung sieht hier aber aktuell keinen Handlungsbedarf, schreibt sie in ihrer Antwort. Denn zwischen dem Astra, den Kantonen und der Stadt St.Gallen herrsche sowohl hinsichtlich des Umsetzungswillen als auch des Zeitrahmens breite Einigkeit.

Abgesehen vom Zeitplan ist Locher aber zufrieden mit den Antworten der Regierung. «Man spürt den Willen zur Umsetzung. Und das ist wichtig.»

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