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Steuersegen auch für Rorschach

Von höherem Steuerertrag profitiert nun auch Rorschach, bei den Gesellschaften sogar mit einem Rekord. Das trägt wesentlich dazu bei, dass die Rechnung 2015 der Stadt mit Gewinn abschliesst – 1,3 Mio. Franken besser als budgetiert.
Fritz Bichsel
Das Würth-Haus – die auffälligste, jedoch nicht die einzige der Betriebsansiedlungen, die Rorschach nun deutlich höhere Steuereinnahmen bescheren. (Bild: Hardy Buob)

Das Würth-Haus – die auffälligste, jedoch nicht die einzige der Betriebsansiedlungen, die Rorschach nun deutlich höhere Steuereinnahmen bescheren. (Bild: Hardy Buob)

RORSCHACH. Die Stadt hat im abgelaufenen Jahr 63,5 Mio. Fr. eingenommen und 63,3 Mio. ausgegeben. Der Überschuss von 216 00 Fr. soll in die damit auf immer noch bescheidene 2 Mio. steigende Reserve fliessen. Das beantragt der Stadtrat der Bürgerversammlung vom 29. März. Diese wird auch über das Budget für 2016 mit gleichbleibendem Steuerfuss von 149 Prozent entscheiden. Weitere Steuersenkungen dürfte auch in den Folgejahren kaum möglich sein: Der Stadtrat erwartet 2016 ein Defizit von 0,6 Mio. und plant weitere bedeutende Investitionen.

Ertrag dank Ansiedlungen

Für 2015 war ein Defizit von 1,1 Mio. budgetiert. Dass die Rechnung um 1,3 Mio. besser ausfiel, bewirkten insbesondere als Gesellschaften organisierte Betriebe. Sie zahlten 13,7 Mio. Fr. Steuern. Der Grossteil ging an den Kanton. Die Stadt erhielt – wie alle Gemeinden – 25 Prozent oder gut 3,4 Mio. Damit hat Rorschach einen Rekord erzielt und in der Region Goldach als bisherigen Spitzenreiter überholt. Im Vergleich zum Vorjahr (gut 1,8 Mio.) hat sich der Ertrag aus dieser Steuer fast verdoppelt. «Massgeblich ist die erstmalige Veranlagung neu angesiedelter Unternehmen», schreibt der Stadtrat den Bürgern. «Die Ansiedlungen führen nun zu deutlichem Mehrertrag.»

Die Stadt fördert auch die Ansiedlung von Einwohnern. Hier ist der Zuwachs bei den Steuern (auf Einkommen und Vermögen) nicht so stark. Mit knapp 20,2 Mio. gingen rund 200 000 Fr. weniger ein als budgetiert, aber fast 600 000 mehr als im Vorjahr. 2016 erwartet der Stadtrat gegen eine Million mehr als 2015.

Auch Ausgaben gesenkt

Im abgelaufenen Jahr stiegen nicht nur die Einnahmen, sondern auch die Ausgaben. Besonders betrifft dies Soziales. Dass die Rechnung der Stadt trotzdem besser ausfiel, bewirkten auch Einsparungen. Die Schule benötigte mit16,3 Mio. gut 400 000 Fr. weniger als budgetiert. «Damit hat sie neuerlich zum guten Gesamtergebnis beigetragen», schreibt der Stadtrat. Total hat die Stadt 1,1 Mio. weniger ausgegeben als geplant. «Nochmalige Überprüfung jeder einzelnen budgetierten Position auf ihre Notwendigkeit»» zahlt sich aus. Investiert hat die Stadt 5 Mio. Dank Abschreibungen und Reserven blieb die Verschuldung bei 5,7 Mio. Das ist im kantonsweiten Vergleich ein tiefer Wert.

Ab 2010 hatte Rorschach eine markant bessere Finanzlage. Dazu hatten Schuldenabbau und höherer Finanzausgleich vom Kanton beigetragen. Die Stadt konnte den Steuerfuss senken, eine Reserve zur Deckung allfälliger Defizite anlegen und Projekte verwirklichen. Dann verlagerte der Kanton Ausgaben auf die Gemeinden. Rorschach – zum grossen Teil innerstädtisches Gebiet mit tiefem Steuerertrag und hohen Ausgaben für Soziales und Infrastruktur – ist stark betroffen. Ganz so schlimm wie auch von kantonalen Stellen berechnet war die Mehrbelastung nicht. Aber es zeigt sich, dass der zusätzliche «soziodemographische Lastenausgleich» vom Kanton nicht ausreicht, um diese zusätzlichen Kosten zu decken.

Verkaufen und investieren

Damit er den Steuerfuss nicht erhöhen musste und Investitionen möglich blieben, verkaufte der Stadtrat Liegenschaften. Auch 2016 will er Boden verkaufen: weiteren beim Sulzberg in Rorschacherberg, nun beim Pfadiheim. 2016 noch nicht entscheidungsreif wird hingegen der Verkauf des Areals am See mit dem Schlachthof, worüber die Bürger abstimmen werden.

2016 sind Investitionen für 14 Mio. zulasten der Stadt budgetiert. Erfahrungsgemäss wird davon erst ein Teil verwirklicht. Für mehrere Vorhaben liegen 5 Mio. Franken in Reserve.

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