Steuern senken statt zurückzahlen

RORSCHACH. Zum Beitrag «Bürger erhalten Geld zurück»: Richtig ist, dass diskutiert wurde über Beteiligung der Einwohner am Gewinn der Stadt Rorschach und dass die Redaktion dazu Vertreter der Stadt befragte. Was im Tagblatt vom 1. April als Antwort steht, ist aber zum Scherz erfunden.

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RORSCHACH. Zum Beitrag «Bürger erhalten Geld zurück»: Richtig ist, dass diskutiert wurde über Beteiligung der Einwohner am Gewinn der Stadt Rorschach und dass die Redaktion dazu Vertreter der Stadt befragte. Was im Tagblatt vom 1. April als Antwort steht, ist aber zum Scherz erfunden.

Wirklich sagte Stadtpräsident Thomas Müller: Es gelte weiterhin «ja nicht übermütig werden, sondern die Finanzlage der Stadt weiter verbessern und Investitionen verkraften». Wichtiger als symbolische Rückzahlung sei, den Steuerfuss weiter zu senken.

Zudem dürfte der Stadtrat nicht Steuern zurückzahlen, nachdem die Bürgerversammlung über die Verwendung des Gewinns entschieden hat. Stadtschreiber Bruno Seelos verweist darauf, dass auch die Bürgerversammlung keinen solchen Beschluss fassen könnte. Das müsste bei Rechnung und Budget vorbereitet sein. Danach gebe es für die Verwendung des Gewinns nur die im Gesetz festgelegten Möglichkeiten; Rückzahlung gehöre nicht dazu. (fbi.)

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