Steuern im Sinkflug

Häggenschwil plant, im laufenden Jahr die Steuern zu senken: Und zwar um fünf Prozent auf 154. Trotz Verzichtsplanung des Kantons schliesst der Gemeindepräsident eine Steuersenkung auch im 2012 nicht aus.

Martina Kaiser
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Häggenschwil. Die Gemeinde Häggenschwil ist ein attraktiver Wohnort. Das zumindest finden die 21 Personen, die vergangenes Jahr in das Dorf gezogen sind. Wegen ihnen und wegen der «vorsichtigen Budgetpraxis», wie es Gemeindepräsident Hans-Peter Eisenring nennt, könnte Häggenschwil den Steuerfuss nun um fünf Prozent auf 154 senken. Die Steuereinnahmen sind massiv höher ausgefallen als veranschlagt. Kann Häggenschwil nicht budgetieren? «Wie andere Gemeinden stützen auch wir uns bei der Budgetierung auf die Empfehlungen des Kantons. Nun erwiesen sich die Empfehlungen halt glücklicherweise als pessimistischer als angenommen», sagt Hans-Peter Eisenring.

Zitrone nicht ganz auspressen

Doch die Empfehlungen haben sich offenbar nur für Häggenschwil positiv ausgewirkt: Bei den meisten Gemeinden in der Region bleibt der Steuerfuss unverändert (Kasten). Wie ist das möglich? «Wir haben unseren Steuerfuss vergangenes Jahr um drei Prozent senken können. Theoretisch wäre damals auch mehr drin gewesen. Wir wählten aber die sichere Variante. Dadurch erhielten wir für dieses Jahr ein Polster», sagt Hans-Peter Eisenring. Und auch jetzt gehe Häggenschwil den sicheren Weg, um die Zitrone nicht ganz auszupressen. Um wie viel Prozent der Steuerfuss in diesem Jahr tatsächlich hätte gesenkt werden können, das kann Eisenring nicht sagen: Das Budget 2011 sei noch nicht verabschiedet worden. «Aber es kommen ja auch noch zusätzliche Kosten auf uns zu, beispielsweise für die Pflegefinanzierung.» Und längerfristige Kosten, wie jene für die Erhöhung der Gemeindebeiträge an den Personenverkehr, die in der aktuellen Verzichtsplanung des Kantons festgelegt worden sei (Tagblatt von gestern).

Ein Wort zur Oberstufe: Würde eine Schliessung das Budget zusätzlich belasten? «Es liegen noch keine Zahlen vor. Deshalb kann ich zum heutigen Zeitpunkt keine Aussage dazu machen. Aber wir wollen die Oberstufe behalten und kämpfen weiter dafür.»

Investition trotz Steuersenkung

Ein Steuerprozent entspricht in Häggenschwil 16 000 Franken. Befürworten die Stimmbürger an der Bürgerversammlung im März also eine Steuersenkung um fünf Prozent, würden die Steuereinnahmen um etwa 80 000 Franken sinken. Trotzdem, und das betont Hans-Peter Eisenring, seien demnächst Investitionen geplant. In die Sanierung der Strassen beispielsweise. Oder in neue Altersheimplätze. Die Gemeinde besass im Alters- und Pflegeheim Wiborada in Waldkirch bisher fünf Plätze, neu werden es acht sein. Laut Eisenring sollen auch in Wittenbach so bald wie möglich Altersheimplätze gesichert werden. Ein Ziel sei es zudem, den Steuerfuss weiter zu senken. «Sofern sich die Finanzen weiterhin positiv entwickeln, ist vielleicht auch 2012 eine Steuerfusssenkung möglich.»

Positives Echo von den Parteien

Wie beurteilen die Ortsparteipräsidenten die vorgeschlagene Steuerfusssenkung? «Es ist natürlich gut, wenn wir die Steuern senken können», sagt Gemeinderat Kurt Schnelli von der SVP. Ob es allerdings sinnvoll ist, dieses Vorhaben bekanntzugeben, bevor klar ist, was mit der Oberstufe passiert, dazu will sich Schnelli nicht äussern: «Wir haben zur Oberstufe generell Stillschweigen vereinbart.»

Auch Bernhard Keller von der CVP, zugleich Gemeindepräsident von Muolen, befürwortet eine Steuerfusssenkung: «Das ist ein Standortvorteil für die Gemeinde.» Und auch Bruno Bulgheroni von der FDP ist zufrieden: «Ich freue mich über jedes Prozent, das sinkt. Aber ich sehe zu wenig in die Arbeit des Gemeinderates, als dass ich eine fundierte Aussage abgeben kann.»