Steuerhosen runter!

ST.GALLEN. Sie wüssten gern, was SVP-Kantonsrat Heinz Habegger als Käsermeister verdient? Wie hoch das steuerbare Vermögen von Unternehmer Paul Schlegel ist und ob die Widnauer CVP-Frau Marlen Hasler ihre Zahlungen an den Fiskus fristgerecht ausgelöst hat? Der Gwunder sticht nicht nur Sie.

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Sie wüssten gern, was SVP-Kantonsrat Heinz Habegger als Käsermeister verdient? Wie hoch das steuerbare Vermögen von Unternehmer Paul Schlegel ist und ob die Widnauer CVP-Frau Marlen Hasler ihre Zahlungen an den Fiskus fristgerecht ausgelöst hat? Der Gwunder sticht nicht nur Sie.

Ehegattin inklusive

Auch der St. Galler SP-Kantonsrat Fredy Fässler wüsste liebend gern mehr. Zusammen mit zwölf Mitunterzeichnenden hat er deshalb eine Motion eingereicht: «Mehr Transparenz durch Offenlegung der Steuerdaten von Mitgliedern des Kantonsrates». Nicht aus Neugier, versteht sich – einzig und allein zum Wohle des Volkes. Denn, so ist Anwalt und Regierungsanwärter Fässler überzeugt, «die Stimmberechtigten haben einen Anspruch darauf, zu wissen…». Inklusive finanzielle Verhältnisse von Ehegattin und eingetragenem Partner, wohlverstanden. Was unter der Bettdecke passiert, interessiert die Motionäre nicht –, aber was unter dem Kopfkissen liegt, sollen die Volksvertreter offenlegen.

Leises Bedauern

Ganz anders sieht das die Regierung. «Nichteintreten» empfiehlt sie dem Parlament. Weil in Finanz- und Steuerfragen der Schutz der Privasphäre der schnöden Neugier vorgehe. Gesetzlich und verfassungsmässig abgestützt.

Dennoch: Durchs Band sauber scheinen nicht alle Kantonsräte zu sein. In einzelnen Fällen könnte die Offenlegung «aus steueramtlicher Sicht durchaus von Vorteil sein», fügt die Regierung an – was doch schon fast wie leises Bedauern klingt.

Popularität und Mitleid

Nachdem nicht einmal alle Linken die Motion unterzeichnet haben, dürfte aus dem Steuer-Striptease der Kantonsräte nichts werden. Was allerdings nicht heisst, dass gar nichts geht. Denn nichts und niemand kann die Motionäre daran hindern, die eigenen Finanzhosen hinunterzulassen.

Im Gegenteil: Wer behauptet, die Stimmbürger hätten ein Recht darauf, ist moralisch sogar dazu verpflichtet. Erst das baut jenen Druck auf, dem die Widerspenstigen mit der Zeit kaum mehr entrinnen können. Nicht zu reden vom Effekt in der Bevölkerung! Eine Welle der Bewunderung würde die Winkelriede in ungeahnte Popularitätshöhen tragen. Und in Mitleid könnten sie baden – wenn endlich alle sähen, wie himmeltraurig schlecht man als Linker in diesem Land verdient. (lü)