Steuerfusserhöhung am Horizont

ARBON. Der Voranschlag 2016 spiegelt die angespannte Finanzlage der Stadt Arbon: Der Stadtrat legt ein Budgetdefizit von 1,85 Millionen Franken vor. Ohne den Kniff, die Abschreibungen zu halbieren, würde es gar die 3-Mio.-Grenze sprengen.

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Patrick Hug Stadtrat, Ressort Finanzen (Bild: Reto Martin)

Patrick Hug Stadtrat, Ressort Finanzen (Bild: Reto Martin)

ARBON. Der Voranschlag 2016 spiegelt die angespannte Finanzlage der Stadt Arbon: Der Stadtrat legt ein Budgetdefizit von 1,85 Millionen Franken vor. Ohne den Kniff, die Abschreibungen zu halbieren, würde es gar die 3-Mio.-Grenze sprengen. «Negative Abschlüsse werden uns das Leben weiterhin schwermachen», so Stadtpräsident Andreas Balg.

Sozialhilfeaufwand steigt weiter

Ein Patentrezept, den Finanzhaushalt wieder ins Gleichgewicht zu bringen, gebe es nicht. Zum einen sei mit einem weiteren Anstieg der Sozialhilfekosten zu rechnen. Der Nettoaufwand bei der öffentlichen Sozialhilfe ist mit 5,3 Mio. um 1,1 Mio. höher budgetiert worden als für das laufende Jahr. «Das ist ein Hauptfaktor, weshalb unsere Finanzen in Schieflage sind», unterstreicht Finanzressortchef Patrick Hug. Kostentreiber seien die Verlagerung der Lasten von der Invaliden- und der Arbeitslosenversicherung sowie bei den Ergänzungsleistungen auf die Gemeinden. Zudem führe der Wettbewerbsdruck in der Wirtschaft dazu, dass es schwieriger wird, Sozialhilfebezüger in den ersten Arbeitsmarkt zurückzuführen.

Steuerfussdiskussion kommt

«Wenn wir es schaffen, wieder in den kantonalen Durchschnitt zu rücken, würde uns das zwei Millionen Aufwand weniger und somit eine ausgeglichene Rechnung bescheren», verdeutlicht Balg das Ziel. «Sonst drohen drastische Massnahmen.» Denn laut Hug werde wohl Ende 2016 das Eigenkapital aufgebraucht sein. Auf der Einnahmenseite werde sich das Steuerwachstum verflacht fortsetzen. Gäbe es keine Entlastung beim Sozialhilfeaufwand und verlangsame sich das Steuerwachstum zu stark, müsste «die Diskussion über eine Steuerfusserhöhung im Hinblick auf den Voranschlag 2017 geführt werden». (me/lim)

Andreas Balg Stadtpräsident (Bild: Nana do Carmo)

Andreas Balg Stadtpräsident (Bild: Nana do Carmo)