Stadtrat vor Kriminacht

Für einmal ist die sogenannte konstituierende Sitzung des Stadtrats keine reine Formsache. Wer übernimmt die Direktion Bau und Planung? In Frage kommen drei. Morgen fällt der Entscheid.

Andreas Nagel
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Sitzungszimmer des Stadtrats im zwölften Stock des Rathauses: Hier werden morgen Donnerstag die Direktionen verteilt. (Bild: Hanspeter Schiess)

Sitzungszimmer des Stadtrats im zwölften Stock des Rathauses: Hier werden morgen Donnerstag die Direktionen verteilt. (Bild: Hanspeter Schiess)

Die SP liegt zwar noch in den Nachwehen des Wahlsonntags, die breitere Öffentlichkeit interessiert vor der morgigen konstituierenden Sitzung des Stadtrates aber vor allem eines: Wer macht in der Legislatur 2013-2016 was? Konkret: Wer übernimmt den Bau, wer wird Chef der Schuldirektion oder sind gar weitere Rochaden zu erwarten?

Kleine Nacht der langen Messer

Leider – der Stadtrat freilich sieht dies anders – ist die fragliche Sitzung nicht öffentlich. Sie ist an Spannung für einmal nämlich kaum zu überbieten und liesse gewiss auch interessante Rückschlüsse auf die neuen klimatischen Bedingungen in der Stadtregierung zu. Am frühen Donnerstagnachmittag will der Stadtrat seine Entscheide kommunizieren, sobald das Zuteilungsprozedere vollzogen ist. Die heutige Nacht jedenfalls hat durchaus das Zeug zu einer kleinen St. Galler «Nacht der langen Messer».

Fredy Brunner (FDP) darf als erster wählen. Weil er von den Bisherigen am längsten im Amt ist (2005). Dann erst, obwohl Stadtpräsident, ist Thomas Scheitlin (FDP) an der Reihe. Schliesslich Nino Cozzio (CVP). Letztere zwei wurden zwar gleichzeitig gewählt, Scheitlin hatte an jenem 24. September 2006 stimmenmässig aber die Nase vorn. Entsprechend gebührt ihm bei der Direktionswahl der Vortritt. Wörtlich heisst es im Geschäftsreglement des Stadtrats dazu: «Die Mitglieder sind gemäss dem Zeitpunkt ihrer Wahl vorschlagsberechtigt. Bei gleichzeitiger Wahl ist die höhere Stimmenzahl massgebend.» Auf die beiden neuen Stadträte übertragen bedeutet dies: Patrizia Adam-Allenspach (CVP) darf vor Markus Buschor (parteilos) aussuchen. Er muss als «am schlechtesten» Gewählter nehmen, was übrig bleibt.

Die grosse Frage ist nun aber: Was bleibt übrig? Ist es tatsächlich sein Wunschdepartement, die Direktion Bau und Planung, wo der ETH-Architekt und Architektur-Dozent all seine Fachkompetenz und Berufserfahrung einbringen könnte? Auch wenn sich der Stadtrat letztlich selber konstituiert, manch Stimmbürger hätte wenig Verständnis für einen Schuldirektor Buschor. Da ist also Fingerspitzengefühl gefragt.

Bau wieder in bürgerlicher Hand

Allerdings besteht für die Bürgerlichen nach zwölf Jahren unter einer SP-Baudirektorin endlich wieder Gelegenheit, eben diese für die Stadtentwicklung so zentrale Direktion zurückzuholen. Es geht in den kommenden Jahren um die Umsetzung des Richtplans, die Neugestaltung der grossen Plätze in dieser Stadt, da will man gerne federführend sein. Die breit geführte Kampagne des Hauseigentümerverbands (HEV) für die CVP-Kandidatin mag ein Indiz für diese Ansprüche sein.

Mitspielen werden aber genauso vertieftere parteipolitische Überlegungen. Auch die CVP kann an Macht zulegen, wenn ihr die Bauverwaltung wieder zufällt. Vorgänger von Elisabeth Beéry war ja der Christlichdemokrat Erich Ziltener.

Bleiben die Freisinnigen. Sie haben mit Blick auf das Konstituierungsprozedere die besten Karten, die Direktion Bau und Planung zu übernehmen. Fredy Brunner, auch er von Haus aus Architekt, muss nur wollen, dann ist er neuer Baudirektor. Buschor fielen bei diesem Szenario wohl die Technischen Betriebe zu, Patrizia Adam würde die Schule vorziehen. Doch will Brunner? Abhalten könnten ihn sein Alter, er feiert im März seinen 65. Geburtstag, und das Geothermieprojekt. Noch sprudelt bekanntlich kein heisses Wasser im Sittertobel.

Wenig wahrscheinlich sind Direktionswechsel von Stadtpräsident Scheitlin und Sozialdirektor Cozzio. Die Finanzen gehören ins präsidiale Portefeuille, und für Cozzio macht eine Rochade auch aus parteipolitischen Überlegungen keinen Sinn: Patrizia Adam kann Markus Buschor als Baudirektor alleine verhindern.

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