Stadtrat ist grösstenteils auf Kurs

Nicht alles, was sich der Stadtrat für die Legislatur 2013 bis 2016 vorgenommen hat, ist bereits umgesetzt. Das Gros der Legislaturziele ist zwar erreicht. Nicht alle sind jedoch für die Bevölkerung spürbar.

Elisabeth Reisp
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Die Bibliothek in der Hauptpost war ein Legislaturziel. (Bild: Ralph Ribi)

Die Bibliothek in der Hauptpost war ein Legislaturziel. (Bild: Ralph Ribi)

Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu, im September finden die städtischen Wahlen statt. Auch die Stadträte müssen sich der Wahl stellen. Nun gilt es, die geleistete Arbeit zu zeigen. Stadtpräsident Thomas Scheitlin ist zufrieden mit der Stadtentwicklung: «Wir sind auf Kurs.»

Mehr Steuerkraft

Die Direktion Inneres und Finanzen kann vor allem in fiskalischen Belangen im letzten Jahr auftrumpfen. Die Einkommens- und Vermögenssteuer belief sich im letzten Jahr auf 165,5 Millionen Franken (2012 waren es 152,5 Millionen). Gemessen an der Steuerkraft ist die Hauptstadt im kantonalen Ranking von Rang 9 auf Rang 6 geklettert. Die Steuerkraft liegt jetzt bei 2820 Franken pro Kopf. Ebenso habe die Einführung wichtiger Services stattgefunden, sagt Scheitlin. Etwa die Stadtmelder-App, die Online-Parkkarte oder die Kommunikation mit Bürgern über verschiedene digitale Kanäle.

Weniger greifbar ist das Legislaturziel «Neuordnung der Gemeindestrukturen». «Langfristig wird eine vereinigte Stadtregion angestrebt», sagt Scheitlin. Das Ziel für die laufende Legislatur: Gespräche mit umliegenden Gemeinden führen.

Fussballspiele sind ruhiger

Sicherheitsdirektor Nino Cozzio kann auf seiner Liste den Punkt «sichere Fussballspiele» abhaken. Dass aufeinander abgestimmte Massnahmenpaket um die Gewalt an Fussballspielen zu bekämpfen, habe zur einer gewissen Entspannung geführt, sagt Cozzio. Des weiteren konnte in seiner Direktion die Sicherheitspolizei entlastet werden, indem ein Sicherheits-Assistenzdienst geschaffen wurde. Die Verkehrsangestellten, die bisher Parkbussen verteilt haben, haben nun etwas mehr Kompetenzen, was wiederum die Polizei entlastet.

Ein beachtliches Paket an Legislaturzielen hat Baudirektorin Patrizia Adam auf ihrer Liste. Einiges ist erreicht, vieles auf Kurs. Nicht geschafft hat Adam die Neugestaltung des Marktplatzes. Hingegen verläuft die Neugestaltung des Bahnhofplatzes im Zeitplan. Auch das neue Naturmuseum wird in diesem Jahr fertiggestellt werden. Ob Patrizia Adam auch hinter dem Punkt «Entlastung der Stadtautobahn» am Ende der Legislaturperiode ein Häkchen machen kann, ist offen. Mit dem Start eines generellen Projektes könne nur begonnen werden, wenn das Stimmvolk die Initiative am 28. Februar ablehne, sagt Adam.

Glasfasernetz ist in Arbeit

Die Direktion Technische Betriebe unter der Leitung von Stadtrat Peter Jans ist mit ihren Zielen auf gutem Weg. Der Ausbau des städtischen Glasfasernetzes verläuft programmgemäss. Auch der Ausbau des Fernwärmenetzes wird vorangetrieben.

Mit dem Bibliotheksprovisorium von Kantons- und Freihandbibliothek hat Schuldirektor Markus Buschor ein Legislaturziel erreicht. Zudem ist mittlerweile auch die Offene Arbeit mit Kindern stadtweit aufgebaut. Genauso die familienergänzende Betreuung.

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