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STADTPARLAMENT ST.GALLEN: "Ich trete freiwillig zurück aus der Werkkommission"

Jürg Brunner tritt nach gut einem Jahr als Präsident der Werkkommission bereits wieder ab. Es sei ein strategischer Entscheid.
David Gadze
Jürg Brunner (rechts) gibt das Präsidium der Werkkommission an der Parlamentssitzung vom 14. Februar ab. (Bild: Michel Canonica)

Jürg Brunner (rechts) gibt das Präsidium der Werkkommission an der Parlamentssitzung vom 14. Februar ab. (Bild: Michel Canonica)

Nach nur etwas mehr als einem Jahr gibt Jürg Brunner von der SVP das Präsidium der Werkkommission des Stadtparlaments ab. Sein Nachfolger soll Parteikollege Donat Kuratli werden, den freien Kommissionssitz soll Sandra Steinemann, Co-Präsidentin der SVP-Stadtpartei, erben. Seinen Rückzug erklärt Brunner, der im Herbst 2017 erfolglos für den Stadtrat kandidiert hatte, mit personalpolitischen Überlegungen der Partei.

Herr Brunner, Sie waren seit Anfang 2017 Präsident der Werkkommission. Nun treten Sie bereits zurück. Warum?
Das ist ein strategischer Entscheid. Der Wechsel ist ein erster Schritt, um allenfalls weitere Wechsel vorzunehmen.

Können Sie das etwas genauer erklären?
Die SVP hat neun Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Rat. Wir sind keine grosse Fraktion. Entsprechend fällt es uns schwerer als etwa der FDP mit ihren zwölf Sitzen, die Mandate in den Kommissionen optimal zu verteilen. Deshalb kann es sein, dass es im Sommer weitere Kommissionswechsel von SVP-Parlamentsmitgliedern geben wird.

Für die Kommissionsarbeit ist aber eine gewisse personelle Kontinuität wichtig. Diese ist nicht gegeben, wenn die SVP ständige Posten in den Kommissionen tauscht.
Das stimmt. Aber es geht ja nicht darum, alles über den Haufen zu werfen. Vielmehr wollen wir mit den Rochaden die Kontinuität für die nächsten Jahre sicherstellen.

Sie sind seit bald vier Jahren Stadtparlamentarier. Planen Sie nach der Nichtwahl in den Stadtrat den Rücktritt?
Nein, das hat damit gar nichts zu tun. Ich bleibe weiterhin Mitglied des Stadtparlaments. Neben einem Kommissionspräsidium gibt es auch andere Möglichkeiten, im Parlament aktiv zu sein.

Als Vertreter der SVP?
Ja, als Vertreter der SVP. Der Entscheid, das Präsidium der Werkkommission abzugeben, hat keinen politischen Hintergrund. Er ist rein personeller Art.

Hinter vorgehaltener Hand heisst es, dass es in der SVP gekracht hat, nachdem Sie sich im Herbst beim zweiten Wahlgang für den Stadtrat entgegen der Parole der Partei hinter die Grünliberale Sonja Lüthi gestellt hatten. Hat das den Wechsel mitbeeinflusst?
Ich betone nochmals: Ich trete das Präsidium der Werkkommission freiwillig ab und nicht auf Druck der SVP.

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