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STADTPARLAMENT: Im St.Galler Stadtparlament jagt ein Rücktritt den anderen

Susanne Gmünder Braun (CVP) tritt Ende Juni aus dem Stadtparlament zurück. Mit der Demission der Christdemokratin hat sich seit Beginn der Legislatur schon knapp ein Zehntel des Stadtparlaments erneuert.
Daniel Wirth
Das Stadtparlament St. Gallen tagt im Waaghaus. (Bild: Benjamin Manser (28. März 2017))

Das Stadtparlament St. Gallen tagt im Waaghaus. (Bild: Benjamin Manser (28. März 2017))

Daniel Wirth

daniel.wirth@tagblatt.ch

Roger Dornier (FDP) Ende November 2017, Michael Hugentobler (CVP) Ende Februar 2018, Basil Oberholzer (Junge Grüne), Jennifer Deuel (FDP) und Helena Falk (SP) Ende März 2018 und Susanne Gmünder Braun (CVP) Ende Mai. Maria Pappa (SP), die im September 2016 ins Stadtparlament und zwei Monate später in den Stadtrat gewählt wurde, hat ihr Amt in der städtischen Legislative nicht antreten können; für sie rückte Gabriela Eberhard (SP) nach. Rechnet man Pappa hinzu, sind sieben von 63 gewählten Stadtparlamentariern nach 16 Monaten der Legislaturperiode 2017-2020 bereits nicht mehr dabei. Das entspricht einer Rücktrittsquote von 11,1 Prozent.

Ein Vergleich: Zum gleichen Zeitpunkt der Legislatur 2013-2016 waren fünf Stadtparlamentarierinnen und -parlamentarier nachgerückt (7,9 Prozent). Bei den Rücktritten in der laufenden Legislatur handelt es sich nicht um solche, bei denen ein Bisheriger im Sinne der Partei einem Neuen Platz macht, damit dieser 2020 zur Wiederwahl antreten kann und bessere Chancen hat.

In der Regel wird ein Drittel ausgewechselt

Bei den sechs Demissionierten handelt es sich zum grössten Teil um langjährige Ratsmitglieder,.Oberholzer und Hugentobler politisieren weiterhin im St. Galler Kantonsrat. Die taktischen Rücktritte, das Platzmachen für Neue –das kommt erst noch. In der ersten Hälfte der vergangenen Legislatur, Stichtag 31. Dezember 2014, waren 16 Nichtgewählte nachgerückt. In der zweiten Hälfte kamen nochmals sechs hinzu, sodass zwischen 2013 und 2016 ein gutes Drittel des Stadtparlamentes ausgewechselt wurde. Zehn der 63 Mitglieder, die Ende 2016 im Stadtparlament waren, traten nicht mehr zur Wahl an oder wurden nicht wieder gewählt. Zwei Beispiele: Stefan Grob (CVP) wurde abgewählt; er ist für Michael Hugentobler nachgerückt und ist wieder im Rat. Auch Gisela Keller (CVP) verpasste 2016 ihre Wiederwahl, die Logopädin rückt Anfang Juni für Susanne Gmünder Braun nach. Sollte es bei der CVP in der laufenden Legislatur noch zwei weitere Rücktritte geben, könnte Tobias Cozzio nachrücken, der Sohn des im September 2017 im Amt verstorbenen CVP-Stadtrats Nino Cozzio.

Die Parlamentsarbeit geht problemlos weiter

Die aktuelle Fluktuation im St. Galler Stadtparlament ist nicht aussergewöhnlich, wie Stadtschreiber Manfred Linke auf Anfrage sagt. Allerdings, räumt er ein, wäre es schlecht, wenn die Kadenz der Rücktritte bis Ende Jahr gleich hoch bliebe. Das Problem vieler Wechsel sieht Linke nicht in der Parlamentsarbeit, sondern viel mehr in den Kommissionen, in denen Geschäfte vorberaten werden. Dort sei Kontinuität und Erfahrung gefragt, sagt Linke.

Es gibt keine Partei, die ausserordentlich viele oder fast keine Rücktritte während einer Legislatur aufweist: Zwischen 2013 und 2016 sind je vier Parlamentarier von CVP und SVP vorzeitig zurückgetreten, je drei Grüne und Juso, je zwei Freisinnige und Grünliberale, ein Sozialdemokrat, ein junger Grüner, eine PFG-Frau und ein BDP-Mitglied.

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