Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

STADTPARLAMENT: Gossauer Stadtparlament: Die Gelegenheitspartner

In Gossau werden immer wieder neue Kommissionen eingesetzt, während man in anderen Städten auf ständige Kommissionen setzt. Dafür gibt es einen Grund.
Sebastian Schneider
Die Mehrheit des Gossauers Parlament wünscht regelmässig eine Vorprüfung durch eine nicht ständige Kommission. (Bild: Ralph Ribi)

Die Mehrheit des Gossauers Parlament wünscht regelmässig eine Vorprüfung durch eine nicht ständige Kommission. (Bild: Ralph Ribi)

Sebastian Schneider

sebastian.schneider@tagblatt.ch

An der Sitzung vom Dienstag hat das Stadtparlament gleich für zwei Vorlagen je eine Vorberatende Kommission (VBK) eingesetzt. Und zwar für eher kleine Geschäfte: Einmal geht es um eine Leistungsvereinbarung zwischen Stadt, Schulgemeinde Andwil-Arnegg und der Maitlisek. In der zweiten Vorlage werden Kredite gefordert in der Höhe von insgesamt 900000 Franken. Dabei wird entschieden, ob sich Gossau wie die Stadt St. Gallen am Energienetz GSG beteiligt. Flig-Parlamentarier Alfred Zahner, der diese VBK präsidieren wird, geht davon aus, dass die Sache rasch besprochen und beschlossen ist. Warum also überhaupt diese Zusatzschlaufe?

Mehr Kommissionen in Wil und St. Gallen

Ob eine VBK eingesetzt wird, entscheidet das Parlament selber. Vorgespurt wird der Entscheid vor der Sitzung durch das Parlamentspräsidium. Kommt ein Geschäft später vors Stimmvolk, muss es in jedem Fall von einer Kommission vorberaten werden. In den beiden aktuellen Geschäften ist das nicht der Fall. Parlamentspräsident Markus Mauchle (CVP) verteidigt das Vorgehen des Parlaments. Es führe dazu, dass die Vorlagen «zielgerichtet umgesetzt werden können». Zudem gebe es in Gossau nur zwei ständige Kommissionen, die Baukommission und die Geschäftsprüfungskommission (GPK).

Tatsächlich sieht es in den Parlamenten in Wil und in St. Gallen anders aus. Dort gibt es je fünf ständige Kommissionen. In Wil, wo erst vor einigen Monaten die Bildungskommission ins Leben gerufen wurde, werde so gut wie jedes Geschäft durch eine Kommission vorberaten, heisst es bei der Stadtkanzlei. Und Manfred Linke, Stadtschreiber von St. Gallen, sagt, dass in der Gallusstadt alle Sachgeschäfte vorberaten würden. Die Beteiligung am Energienetz GSG wurde gar durch zwei Kommissionen geprüft, von der GPK und von der Werkkommission.

Ein Stadtparlament ist von grosser Bedeutung

Silvano Moeckli, Politikwissenschafter und emeritierter Professor an der HSG, findet es sinnvoll, auf ständige Kommissionen zu setzen. Sie verbesserten den Stellenwert und die Arbeitsweise eines Parlaments. Wären mehr ständige Kommissionen auch in Gossau nützlich? Alfred Zahner findet, nein: «Wir sind zu klein für fünf ständige Kommissionen.» Eine VBK sei das richtige Mittel. Man habe so schon bei vielen Geschäften beachtliche Verbesserungen erwirken können, sagt er und gibt zugleich zu, dass die VBK nicht in jedem Fall wirklich nötig gewesen sei.

Mit 30 Mitgliedern hat Goss-au ein Parlament mit der kleinstmöglichen Grösse im Kanton. Immer wieder müssen Sitzungen abgesagt werden. 2017 kamen die Parlamentarier nur fünf Mal zusammen. «Dies sagt aber nichts über die Qualität eines Parlaments aus», sagt Silvano Moeckli. Und auch wenn wie in Gossau verhältnismässig wenige Vorstösse eingereicht werden (siehe Zweittext, sei ein Parlament von grosser Bedeutung. Es erfülle nicht nur eine Innovations- und Kontrollfunktion, sondern sei auch wichtig für die Rekrutierung politischer Personen und biete eine Austauschplattform. «Im Parlament kommen Politiker aus verschiedenen Quartieren mit unterschiedlichen Meinungen zusammen.» Für einen Stadtpräsidenten könne ein Parlament auch lästig sein, weiss Moeckli aus jahrelanger Beobachtung. Auf Alex Brühwiler, der dienstags seine letzte Parlamentssitzung als Stadtpräsident abhielt, trifft das aber nicht zu. «Ich bin froh um das Parlament», sagte er vergangenen Sommer im «Tagblatt».

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.