STADTPARLAMENT: Der Stadtrat bleibt der alte

Das Milizsystem stärken und den Stadtrat vergrössern war das Anliegen von 14 Motionären. An der vergangenen Parlamentssitzung fand die Idee allerdings keine Mehrheit – wegen zwei Abweichlerinnen.

Sebastian Schneider
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Der Stadtrat, wie er sich Anfang Jahr präsentierte. An der Zusammensetzung mit fünf Mitgliedern soll sich nichts ändern. (Bild: Ralph Ribi)

Der Stadtrat, wie er sich Anfang Jahr präsentierte. An der Zusammensetzung mit fünf Mitgliedern soll sich nichts ändern. (Bild: Ralph Ribi)

Sebastian Schneider

sebastian.schneider@tagblatt.ch

«Ich habe mich vor der Sitzung bei Gaby Krapf erkundigt», witzelte Stadtpräsident Alex Brühwiler. «Sie ist gesund. Und ich kann Ihnen versichern: ich auch.» Reformfreudige Parlamentarier hatten zuvor Bedenken um das Wohlbefinden einzelner Stadtratsmitglieder geäussert. Sie brachten die Frage, ob der Stadtrat von heute fünf auf wieder ­sieben Mitglieder erhöht werden soll, aufs Parkett. Die Frage war das Traktandum, das an der Parlamentssitzung am Dienstagabend kontrovers diskutiert wurde. «Immer wieder ist es in vergangenen Jahren zu Vakanzen im Stadtrat gekommen», hielt Remo Schelb, SVP-Parlamentarier und Vater des politischen Vorstosses, fest.

Nun, da Stefan Lenherrs Aufgaben auf Gaby Krapf und Alex Brühwiler aufgeteilt sind, bedeutet dies eine nicht zu unterschätzende Mehrbelastung für die Stadtratsmitglieder. Zweitunterzeichner Reto Mock (CVP) monierte auch, dass derzeit zwei Stadtratsmitglieder in einem grösseren Pensum arbeiten, als eigentlich vorgesehen sei. Auch die SP-Fraktion unterstützte die Motion von Schelb und Mock. «Wir sind ja selten gleicher Meinung wie Remo Schelb», begann Fraktionspräsident Florian Kobler. «Doch diesen Vorstoss unterstützen wir. Nutzen wir die Chance, einmal über das System nachzudenken.» Doch die Voten aus den drei Fraktionen konnten Alex Brühwiler nicht beeindrucken. Dezidiert sprach er sich gegen die von 14 Parlamentariern unterzeichnete Motion aus.

Keine Mehrheit wegen zwei Abweichlerinnen

Während Remo Schelb den Mut zur Veränderung beschwor und fehlende Vertretung von Gewerblern im Stadtrat beklagte, erinnerte Brühwiler an die Volksabstimmung vor sechs Jahren. «Damals haben sich etwa 75 Prozent der Stimmbürger für das heutige Fünfersystem ausgesprochen.» Zudem gebe es einen Postulatsbericht aus dem Jahr 2007, in dem sämtliche Fragen bereits ­beantwortet wurden. Zu den Gegnern gehörten auch die ­Fraktionen der FDP und der Flig. Felix Koller (FDP) fand es unnötig, ein funktionierendes System zu überprüfen. Mehr Stadträte bedingten auch mehr Schnittstellen. «Kostengünstiger wird man so nicht», lautete sein Fazit. Bei der Abstimmung gewannen die Gegner der Motion mit einer hauchdünnen Mehrheit. Sie kam nur wegen zwei Abweichlerinnen zu Stande. Die Mitunterzeichner Désirée Baldegger (SVP) und Itta Loher (SP) wollten die Motion nicht für erheblich erklären. Baldegger war dagegen, Loher enthielt sich der Stimme.