STADTFINANZEN: Stadt gelingt kleines Kunststück

Erneut weist die Rechnung der Stadt ein Plus aus. Eine Vorfinanzierung für das Kunstmuseum und für den Bahnhofplatz ist damit gesichert. Die Verschuldung nimmt dennoch zu.

Elisabeth Reisp
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Das Kunstmuseum bedarf eines Umbaus, eine erste Rückstellung ist getätigt. (Bild: Urs Bucher)

Das Kunstmuseum bedarf eines Umbaus, eine erste Rückstellung ist getätigt. (Bild: Urs Bucher)

Elisabeth Reisp

elisabeth.reisp

@tagblatt.ch

Als der Stadtrat das Budget für das Jahr 2016 geplant hatte, tat er dies aus einer angespannten Ausgangslage heraus. Es waren keine zusätzlichen Abschreibungen möglich, auch an Reservebildung oder Rückstellungen war nicht zu denken, und der Verschuldungsanstieg war unabwendbar. Dazu kamen dringend notwendige Investitionen sowie hohe Kosten für den baulichen Unterhalt, weil dieser in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt wurde. Mit einem Plus in der Rechnung 2016 hat die Stadt daher nicht gerechnet. Im Gegenteil: Sie budgetierte einen Aufwandüberschuss von 6,3 Millionen Franken. Resultiert ist nun aber ein Ertragsüberschuss von 17,8 Millionen Franken. Mit anderen Worten: Die Stadt hat sich um 24,1 Millionen verschätzt.

Die Gründe dafür seien das sogenannte «Vorsichtigkeitsprinzip», also eine zurückhaltende Budgetierung, erklärte Stadtpräsident Thomas Scheitlin an der gestrigen Pressekonferenz. Höhere Steuererträge als erwartet haben ebenso zum guten Ergebnis beigetragen.

Gutes Ergebnis ermöglicht Vorfinanzierung

Mit dem erwirtschafteten Überschuss geht die Stadt haushälterisch um. 12 Millionen werden für die Vorfinanzierung des Bahnhofplatzes (5 Millionen) und des Kunstmuseums (7 Millionen) auf die Seite gelegt. Somit bleibt ein ausgewiesener Ertragsüberschuss von 5,8 Millionen bei einem Gesamtaufwand von 572,8 Millionen.

Dieses Ergebnis knüpft an eine Reihe guter Jahresergebnisse der Stadt an. Vor zu grosser Euphorie rät der Leiter des Finanzamtes, Michael Urech, dennoch ab. Die Verschuldung habe auch in diesem Jahr weiter zugenommen. Doch auch dieser Posten weist ein besseres Ergebnis aus als erwartet. Die Verschuldungszunahme liegt mit 6 Millionen weit unter dem budgetierten Niveau von 26,9 Millionen.

Investitionsbedarf bleibt sehr hoch

So bald wird die Stadt die Verschuldung aber nicht stoppen können. Der Investitionsbedarf ist nach wie vor hoch, als Beispiel wird etwa der Ausbau des FSAplus-Angebots aufgeführt. Bis 2026 sollen jährlich vier Millionen in die familienergänzende Betreuung investiert werden. Gemäss Urech müsste die Stadt jährlich ein Plus von 15 bis 25 Millionen budgetieren, um die Verschuldung abzubauen. Eine Senkung des Steuerfusses läge dann nicht drin.

Trotz des guten Ergebnisses also dürfen die St. Galler wohl auch für nächstes Jahr kaum mit einer Steuersenkung rechnen. Die Entscheidung liegt beim Stadtparlament. Der Steuerfuss wird Ende des Jahres an der Budgetsitzung im Parlament diskutiert und entschieden. Anträge der SVP-Fraktion, den Steuerfuss zu senken, fanden in den letzten Jahren kein Gehör. Die Mehrheit des Parlaments wollte von einer Steuersenkung bisher nichts wissen. Stadtpräsident Scheitlin hält eine Beibehaltung von 144 Prozent oder eine Senkung für möglich, sagte er gestern. «Aber die Steuern werden sicherlich nicht steigen.»

Mit dem Ergebnis der Rechnung zeigt sich Scheitlin zufrieden. Die Konsumausgaben waren unter Budgetniveau, die Kosten seien unter Kontrolle und sollen es in Zukunft auch bleiben. Auch konnte infolge der Mehreinnahmen eine gute Eigenkapitalbasis gewahrt und zusätzliche Rückstellungen und Reserven als Vorsorge angelegt werden. «Somit erhöht sich die Handlungsfreiheit für die Stadt.»