Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

St. Galler Gemeinden sind unter Zugzwang

Zur Sache
Adrian Vögele

Rote Zahlen, so weit das Auge reicht. Der Aufgaben- und Finanzplan 2019–2021, den die St. Galler Regierung vorgelegt hat, sprüht nicht gerade vor Optimismus. Das ist nichts Neues, und dieses Jahr kommt die Botschaft erst recht nicht unerwartet: Vor allem die Reformen der Unternehmenssteuern und des Bundesfinanzausgleichs (NFA) werden wohl tiefere Einnahmen für den Staatshaushalt zur Folge haben. Zugleich steigen manche Ausgaben deutlich, etwa die Staatsbei­träge für Ergänzungsleistungen und Hospitalisationen. Die Regierung erwartet nun, dass die Gemeinden die Last der Reformen mittragen. Beim Finanzausgleich bedeutet das: Die Gemeinden sollen die Hälfte der Mindereinnahmen übernehmen. Das ist zwar unbequem, aber fair.

Die Regierung weist zu Recht darauf hin, dass die Gemeinden von zusätzlichen Einnahmen nach der NFA-Reform 2008 profitiert haben. Doch das ist nicht alles. Betrachtet man die Lastenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden seit dem Jahr 2000, so ist der Kanton klar im Nachteil. Er hat heute gegenüber dem Jahr 2000 jährlich 136 Millionen Franken Mehrkosten zu tragen, während die Gemeinden um jährlich 27 Millionen entlastet wurden. Vielen Kommunen geht es finanziell immer besser, Steuern werden gesenkt, Schulden getilgt – das belegen die jüngsten Statistiken. Das soll nun nicht heissen, dass die Gemeinden diese Entwicklung allein dem Kanton zu verdanken haben. Aber die Frage muss erlaubt sein, ob die Aufgabenteilung zwischen den Staatsebenen noch im Gleichgewicht ist. Es ist darum wichtig und notwendig, dass die Gemeinden Hand bieten in dieser Debatte.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.