Sportanlage Langmoos kann geplant werden

HEIDEN. Grünes Licht für die Sportanlage Langmoos in Heiden: Das fakultative Referendum gegen den Projektierungskredit wurde nicht ergriffen. Und der Regierungsrat ist auf eine Stimmrechtsbeschwerde gegen das Vorgehen des Gemeinderates nicht eingetreten.

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HEIDEN. Grünes Licht für die Sportanlage Langmoos in Heiden: Das fakultative Referendum gegen den Projektierungskredit wurde nicht ergriffen. Und der Regierungsrat ist auf eine Stimmrechtsbeschwerde gegen das Vorgehen des Gemeinderates nicht eingetreten.

Projekt wird geändert

In einer Mitteilung erinnert der Gemeinderat an den Entscheid des Verwaltungsgerichtes von Ende 2010, wonach das Projekt aufgrund von Änderungen neu aufzulegen sei. Danach scheiterte das Vorhaben an geänderten Grundwasserschutzvorschriften. Der Gemeinderat hat darauf zusammen mit dem Architekturbüro neue Abklärungen getroffen. Das Resultat: Die Sportanlage Langmoos kann als Aufschüttung und reduziert auf eine 100-Meter-Bahn und Weitsprunganlage auch in der Grundwasserschutzzone realisiert werden.

Beschwerde abgelehnt

Den Projektierungskredit über 85 000 Franken für eine reduzierte Sportanlage hat der Gemeinderat dem fakultativen Referendum unterstellt. Ein Stimmbürger hat gegen das Vorgehen des Gemeinderates beim Obergericht Beschwerde erhoben. Das Obergericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten.

Auf die vom selben Stimmbürger eingereichte Stimmrechtsbeschwerde ist auch der Regierungsrat nicht eingetreten. Der Beschwerdeführer beanstandete, dass der Gemeinderat statt der im Jahr 1991 von den Stimmbürgern gutgeheissenen Mehrzweck-Sportanlage Langmoos eine kleinere Variante plane. Damit werde der Volkswille verletzt. Der Regierungsrat stellt fest, dass die Stimmrechtsbeschwerde zu spät erhoben wurde und äussert sich auch materiell: «Ohnehin kann aus dem Kreditgenehmigungsentscheid der Stimmbürgerschaft aus dem Jahr 1991 kein Anspruch auf den Bau jener Mehrzweck-Sportanlage abgeleitet werden. Inwiefern der Volkswille verletzt sein soll, wenn dieselbe Stimmbürgerschaft ein neues Sportanlagenprojekt an der Urne gutheissen würde, ist nicht ersichtlich.»

Der Gemeinderat informiert schliesslich auch über die nächsten Schritte: Die Projektierungsarbeiten würden nun vergeben und eine Projektgruppe im Sinne einer Baukommission werde eingesetzt. (Gk./mb.)