SP verlangt Übungsabbruch

FDP und SP stehen sich in ihren ersten Reaktionen auf den St. Galler Voranschlag 2011 diametral gegenüber. Die FDP kritisiert das vorgesehene Ausgabenwachstum als zu hoch. Sie werde in der Beratung in der Novembersession für die strikte Einhaltung der Vorgabe von 2 Prozent kämpfen.

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FDP und SP stehen sich in ihren ersten Reaktionen auf den St. Galler Voranschlag 2011 diametral gegenüber. Die FDP kritisiert das vorgesehene Ausgabenwachstum als zu hoch. Sie werde in der Beratung in der Novembersession für die strikte Einhaltung der Vorgabe von 2 Prozent kämpfen. Mittelfristig müssten zudem weitere steuerliche Entlastungen realisiert werden, insbesondere für natürliche Personen.

Angesichts der anstehenden Projekte sei «eine Prioritätenliste der Regierung dringend angezeigt», die Verzichtsplanung ein Schritt in die richtige Richtung.

Umgekehrt verlangt die SP in Sachen Verzichtsplanung den «Übungsabbruch». Der Aufgaben- und Finanzplan ist in ihren Augen «Makulatur», eine Verzichtsplanung deshalb unnötig.

Die absehbaren positiven Rechnungsabschlüsse könnten «ein Sparvolumen von 180 Millionen Franken unter keinen Umständen mehr rechtfertigen».

Die CVP zeigt sich «positiv überrascht von den von der Regierung präsentierten Zahlen zu Rechnung 2010 und Voranschlag 2011». Wie die FDP geht sie mit der Regierung einig, dass eine Steuerfusserhöhung «nicht zur Debatte stehen darf». Das Ausgabenwachstum hält sich für die CVP «in erträglichem Mass». Nächster Schritt sei jetzt eine «sorgfältige Verzichtsplanung». (lü)