SP kämpft gegen Teilspange

Die städtische SP will eine Abstimmung über die Autobahnausfahrt im Güterbahnhofareal. An ihrer Hauptversammlung zog die Partei ausserdem Bilanz zum ersten Jahr in der Opposition.

David Gadze
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Patrick Roth fotografierte die Innenstadt am Ostersonntag aus einem Zeppelin auf etwa 350 Meter Höhe.

Patrick Roth fotografierte die Innenstadt am Ostersonntag aus einem Zeppelin auf etwa 350 Meter Höhe.

Eineinhalb Jahre nach der historischen Schlappe bei den Stadtratswahlen blickte die SP der Stadt St. Gallen auf ihr erstes Jahr in der Opposition zurück. An der Hauptversammlung vom Mittwochabend räumte Vizepräsident Peter Olibet ein, die Partei habe ihre Rolle noch nicht gefunden. «Wir werden zwar als schlagfertig wahrgenommen, könnten in gewissen Fragen aber noch pointierter auftreten.» Der «Wermutstropfen» sei zudem, dass man immer wieder Sachen zu verhindern versuche, die der Stadtrat plane. «Wir müssen einen Schritt weiter gehen und wieder vermehrt etwas bewegen, statt zu reagieren.»

Dem Stadtrat stellte Olibet ein schlechtes Zeugnis aus. Er habe keine klare Linie und sei führungsschwach. Stadtpräsident Thomas Scheitlin und Nino Cozzio würden zudem im Kantonsrat oft nicht die Stimme für die Stadt ergreifen, sondern die Interessen ihrer Parteien vertreten.

Rückkehr in den Stadtrat als Ziel

Daniel Kehl, Präsident der SP/Juso/PFG-Fraktion im Stadtparlament, sprach von einem gewissen «Frust» bei der Parlamentsarbeit. «Wir haben im vergangenen Jahr unglaublich viele Sachen entdeckt, die falsch laufen, können aber nur mit Vorstössen darauf reagieren.» Für eine langfristige Wirkung müsse die SP zurück in den Stadtrat.

In diesem Jahr stünden drei Themen im Vordergrund, sagte Peter Olibet. Oberste Priorität habe, nach dem Rücktritt von Fredy Brunner einen Sitz im Stadtrat zurückzuerobern. Ein weiteres Ziel sei, sich nebst Verkehrsthemen mit sozialen Themen zu profilieren. Das dritte Thema ist die Ausfahrt des geplanten Autobahnzubringers im Güterbahnhofareal. Die SP plant dazu eine Initiative. Obwohl es sich um ein Projekt handle, das von Bund und Kanton realisiert werde, solle sich die Stadt dazu äussern können – und zwar bevor ein fertiges Projekt vorliegt.

Bettina Surber wiedergewählt

Der Vorstand wurde einstimmig wiedergewählt. Parteipräsidentin Bettina Surber, die ihr Amt nach dem Mutterschaftsurlaub erst kürzlich wieder aufgenommen hatte, betonte, sie wolle die Partei in eine weitere Stadtratswahl führen. Als Mutter, Kantonsrätin und Anwältin sei sie aber stark belastet. «Die Frage ist deshalb, wer länger durchhält, Fredy Brunner oder ich.»

Parteisekretärin Ariana Krizko wurde nach neun Jahren verabschiedet. Ihr Amt übernimmt Daniel Hungerbühler. Für den zurückgetretenen Alfons Schmid wurde noch kein Nachfolger gewählt. Die Jahresrechnung schloss mit einem Gewinn von knapp 37 000 Franken und damit deutlich besser ab als budgetiert. Zur Energie-Initiative fasste die SP zweimal die Ja-Parole.