SP fordert mehr Transparenz bei «Fit13plus»

Die SP der Stadt St. Gallen fordert den Stadtrat auf, eine breite Diskussion über das geplante Sparprogramm «Fit13plus» zu ermöglichen und die geplanten Massnahmen bereits in den kommenden Wochen bekanntzugeben.

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Die SP der Stadt St. Gallen fordert den Stadtrat auf, eine breite Diskussion über das geplante Sparprogramm «Fit13plus» zu ermöglichen und die geplanten Massnahmen bereits in den kommenden Wochen bekanntzugeben. «Nur eine frühzeitige Information ermöglicht einen demokratischen Prozess», schreibt die SP in einer Medienmitteilung.

Bereits bekannt sei, dass der Stadtrat «in der allgemeinen Sparwut» Bauprojekte wie den Ausbau des Hallenbads Blumenwies oder den Kulturplatz auf Eis legen wolle. Auch die Gebühren für die freiwillige Handarbeit seien von 30 auf 190 Franken erhöht worden. Diese Beispiele zeigen laut SP, wohin der Weg mit «Fit13plus» führen könnte: «Dringend notwendige Bauvorhaben werden nicht realisiert oder weiter auf die lange Bank geschoben, etablierte Angebote der Stadt werden abgebaut oder so teuer, dass sich diese nicht mehr alle leisten können.» Die Partei nimmt diese Entwicklung besorgt zur Kenntnis. Es stelle sich zudem die Frage, welche Sparmassnahmen bereits im laufenden Jahr – allenfalls sogar am bewilligten Voranschlag 2013 vorbei – eigenmächtig durch den Stadtrat umgesetzt würden.

Die SP fordert den Stadtrat zur Transparenz auf. Dies mit Blick auf bereits vorgenommene und geplante Sparmassnahmen. «Es ist nicht verständlich, warum der Stadtrat diese unter dem Deckel halten und erst im Rahmen des Budgetprozesses bekanntgeben will.» Um eine breite Diskussion zu ermöglichen, sei es angebracht, die geplanten Massnahmen frühzeitig mitzuteilen.

Das aktuelle Vorgehen des Stadtrates mache den Anschein, als wäre er «an einem demokratischen Prozess nicht sonderlich interessiert», schreibt die SP und kündigt von links-grüner Seite einen Vorstoss an. (pd/jhe)