SITZUNGSGELD: Für eine Handvoll Franken mehr

Das Gossauer Stadtparlament hat auf die neue Legislatur seine Entschädigungen erhöht. Der «Stundenlohn» ist nun der höchste zwischen St. Gallen und Wil. Reich wird davon trotzdem keiner.

Johannes Wey
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Das Stadtparlament hat bei der ersten Sitzung 2017 sein Sitzungsgeld erhöht. (Bild: Ralph Ribi)

Das Stadtparlament hat bei der ersten Sitzung 2017 sein Sitzungsgeld erhöht. (Bild: Ralph Ribi)

Bei der ersten Sitzung der Legislatur hat sich das Gossauer Stadtparlament vergangene Woche auch gleich das Sitzungsgeld erhöht. Doch obwohl der Satz für eine bis zu zweistündige Sitzung um fast einen Viertel erhöht wurde, könnte man noch immer von einem Taschengeld sprechen. Insbesondere, wenn man die Zeit für Aktenstudium und Ähnliches berücksichtigt. Die Volksvertreterinnen und Volksvertreter erhalten neu 80 statt bisher 65 Franken. Dauert die Sitzung zwischen zwei und drei Stunden, sind es 115, bei drei bis vier Stunden 150 Franken. Dieser Ansatz gilt ausserdem etwa für die Präsenzzeit in Begleitgremien wie vorberatenden Kommissionen oder «aufgabenbezogene Weiterbildungen».

Was darunter zu verstehen ist, erklärt Erwin Sutter (Flig), der als Parlamentspräsident 2016 den Antrag des Präsidiums mit ausgearbeitet hat. Als Beispiel nennt er den Besuch der Stadtwerke, welchen das Parlament im Sommer plant. Die Neuorganisation der Stadtwerke ist gegenwärtig eines der wichtigsten politischen Themen in Gossau. «Die Parlamentarier sollen einen Einblick erhalten, wie die Stadtwerke funktionieren», sagt Sutter.

Die Parlamentspräsidentin erhält zudem eine jährliche Pauschale von 2000 statt wie bisher 1500 Franken für die Sitzungsvorbereitung sowie Repräsentationsaufgaben. Dafür fällt die bisherige Regelung weg, wonach ihr der doppelte Sitzungsgeldansatz verrechnet wird. Der Vizepräsident erhält jährlich 500 Franken, für die Präsidenten der arbeitsintensiven Geschäftsprüfungs- und Baukommission gibt es neu 5000 respektive 2000 Franken. Präsidenten von vorberatenden Kommissionen erhalten 250 bis 500 Franken. Die einzelnen Fraktionen erhalten jährlich 1000 Franken und zusätzlich 200 Franken pro Mitglied.

Sitzungsgelder wurden noch nie angepasst
Sutter betont, dass die Sitzungsgelder in der 16-jährigen Geschichte des Parlaments noch nie angepasst wurden. Im Budget 2016 waren für Sitzungs- und Taggelder für das Stadtparlament 55000 Franken eingetragen.

Bei der Festlegung der neuen Ansätze habe man sich an den anderen Gemeinden in der Region orientiert, in denen ein kommunales Parlament tagt: Dies sind die Stadt St.Gallen sowie Wil und Herisau. «Unsere Ansätze sind aber noch immer am tiefsten», sagt Sutter.

Tatsächlich setzen die Sitzungsgelder in Gossau bei den niedrigsten Ansätzen ein. Der «Stundenlohn» von 40 Franken dürfte allerdings der höchste sein. In der Stadt St. Gallen wurden die geltenden Entschädigungen 2007 beschlossen. Derzeit ist eine Motion hängig, welche die Entschädigungen auf ein Reglement stützen will. Gegenwärtig erhalten die Stadtsanktgaller Volksvertreter 100 Franken für eine bis zu dreistündige Sitzungsdauer. Sie erhalten damit rund sieben Franken pro Stunde weniger als ihre Gossauer Kollegen. Wenn es länger dauert, kommen pro halbe Stunde 15 Franken hinzu. Die Parlamentspräsidentin erhält für ihre Arbeit zusätzlich pauschal 2000 Franken pro Jahr.

Herisauer GPK teilt Entschädigung selber auf
In der Stadt Wil erhalten die Parlamentarier zwar pauschal 105 Franken, unabhängig von der Sitzungsdauer. Dort dauert eine Sitzung jedoch grundsätzlich drei Stunden, mit Option auf Verlängerung. Die Kommissionsarbeit wird mit 70 Franken für die erste Stunde und 35 für jede weitere höher entschädigt als in Gossau. Zudem sind die Jahrespauschalen für den Parlamentspräsidenten (2250 Franken) und die Mitglieder der GPK (3150 Franken, das Doppelte für den Präsidenten) höher als in Gossau.

In Herisau erhalten die Mitglieder des Einwohnerrats für eine in der Regel drei- bis vierstündige Sitzung 100 Franken. Der Präsident bekommt eine zusätzliche Jahresentschädigung von 1000 Franken. Die Mitglieder der GPK teilen sich jährlich 8000 Franken.

Mit Besonderheiten wie den Beiträgen an die Fraktionen oder den Entschädigungen der Kommissionen sind die Sitzungsgelder der vier Parlamente nur bedingt vergleichbar. Eines aber ist allen gemeinsam: Eine goldene Nase verdient sich mit der Parlamentsarbeit niemand.