Schwarze Liste für säumige Prämienzahler

ST.GALLEN. St.Gallerinnen und St.Galler, die ihre Krankenkassen-Prämien nicht bezahlen, werden in Zukunft registriert. Mit der schwarzen Liste soll die Zahlungsmoral der Prämienzahler verbessert werden.

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Wer im Kanton St.Gallen seine Prämie nicht zahlt, findet seinen Namen bald auf einer schwarzen Liste wieder. (Bild: Keystone/Archiv)

Wer im Kanton St.Gallen seine Prämie nicht zahlt, findet seinen Namen bald auf einer schwarzen Liste wieder. (Bild: Keystone/Archiv)

Der St.Galler Kantonsrat hat am Dienstag zum Auftakt der Aprilsession eine entsprechende Motion der SVP- und FDP-Fraktionen mit 75 zu 28 Stimmen erheblich erklärt.

Die St. Galler Regierung sprach sich gegen eine schwarze Liste aus. Aufwand und Kosten seien zu gross. Die Investitionen lohnten sich nicht, sagte Regierungsrätin Heidi Hanselmann. Das Problem verändere sich durch eine «schwarze Liste» nicht.

Der Kanton Luzern, der die schwarze Liste nächstes Jahr einführt, rechne mit EDV-Investitionskosten von rund 200'000 Franken und mit jährlichen Betriebskosten von rund 300'000 Franken, sagte die St.Galler Gesundheitschefin.

Im Kanton St. Gallen würden 75 Prozent der betriebenen Ausstände bezahlt, 25 Prozent müssten abgeschrieben werden. Im Kanton Thurgau sehe die Situation anders aus, so Hanselmann.

Nur Notfälle behandeln
Säumige Zahler müssten zur Kasse gebeten werden, sagte FDP- Kantonsrat Andreas Hartmann. Bei Ausständen von 4 Millionen Franken seien die Aufwände für eine schwarze Liste zu verkraften.

Im Herbst 2007 führte der Thurgau eine schwarze Liste ein. Wer die Prämien nicht bezahlt hat, wird von seiner Wohngemeinde nach einer Nachricht der jeweiligen Krankenkasse auf die Liste gesetzt. Ärzte dürfen erst wieder behandeln, wenn die Prämien-Ausstände beglichen sind. Ausnahmen sind medizinische Notfälle. (sda)