Schutz der Persönlichkeit

«Als Rausschmiss empfunden», 15.12.2010 Der Beitrag im Tagblatt kann nicht ohne Ergänzung stehengelassen werden.

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«Als Rausschmiss empfunden», 15.12.2010

Der Beitrag im Tagblatt kann nicht ohne Ergänzung stehengelassen werden. Gemäss Geschäftsreglement des Stadtparlaments kann die Öffentlichkeit aus wichtigen schutzwürdigen, privaten Interessen von der Verhandlung ausgeschlossen werden. Die Diskussion im Parlament über den Ausschluss ist ebenfalls nicht öffentlich. Bei der Einbürgerungsdiskussion am 7. Dezember im Parlament wurden Sachverhalte diskutiert, die dem Persönlichkeitsschutz unterstehen und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Die Sachverhalte gehen aus den Einbürgerungsdossiers hervor, in die die vorberatende Kommission Einsicht hat. Die Öffentlichmachung dieser Informationen wäre widerrechtlich. Das ist Sache und nichts anderes. Der Vorwurf der Unseriosität ist anmassend, und das Verhalten der Herren Zingg und Blumer an der Parlamentssitzung vom 7. Dezember war völlig stillos.

Hanspeter Fröhlich Präsident vorberatende Einbürgerungskommission Jägerweg 3, Gossau

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