Schulrat sieht keinen Mehrwert

Für den Gemeinderat Wittenbach kommt der Entscheid überraschend: Der Primarschulrat teilt mit, dass er eine Vereinigung von Politischer und Primarschulgemeinde ablehnt. Das letzte Wort haben Ende November die Bürger.

Corinne Allenspach
Drucken
Teilen

WITTENBACH. 1998 war es, als Wittenbach letztmals einen Anlauf nahm, die Einheitsgemeinde einzuführen. Damals sagte die Bürgerversammlung Nein dazu. Jetzt, 17 Jahre später, sieht es erneut danach aus, als würde das Vorhaben scheitern. Bereits im Frühling dieses Jahres lehnte das Parlament der Regionalen Oberstufe in einer Grundsatzabstimmung die Bildung einer Einheitsgemeinde ab. Ohne das Mittun der Oberstufe wäre aber nur noch eine «kleine» Einheitsgemeinde möglich – zwischen der Politischen Gemeinde und der Primarschule. Entschuldungsbeiträge des Kantons gäbe es keine, dazu müssten sich alle drei Gemeinden vereinigen.

Synergien zu wenig genutzt

Wie der Primarschulrat jetzt mitteilt, ist eine «kleine» Einheitsgemeinde für ihn keine Lösung. «Wir sehen den Mehrwert nicht», sagt Primarschulratspräsidentin Ruth Keller. «Die Primarschule hat eine bewährte Struktur, bei der wir wissen, dass sie gut und kostengünstig funktioniert.» Somit bestehe aus Sicht der Schule kein dringender Handlungsbedarf. Das grösste Manko sieht Ruth Keller darin, dass die Oberstufe fehlt. «Dort könnten wirklich grosse Synergien genutzt werden.» Eine einheitliche Führung im Bereich Bildung wäre ohne Oberstufe somit weiterhin nicht möglich. Ausserdem habe eine Analyse gezeigt, dass eine «kleine» Einheitsgemeinde jährliche Mehrkosten von schätzungsweise 100 000 Franken bringen würde. Der Primarschulrat wird der Bürgerversammlung vom 30. November darum beantragen, die Einführung abzulehnen.

Bildungskommission ersetzt Rat

Für Gemeindepräsident Fredi Widmer kommt dieser Entscheid aus heiterem Himmel. «Für uns ist das völlig überraschend.» Mehr sagen will er im Moment nicht vor Rücksprache mit dem Gemeinderat. «Vorgesehen war eigentlich ein gemeinsamer Antrag von Gemeinde- und Schulrat an die Bürgerschaft.» Dass es anders kommen würde, damit habe man nicht rechnen müssen. Im Mai hatte die Bürgerversammlung die beiden Räte beauftragt, das Projekt Einheitsgemeinde weiterzuverfolgen. In einem Workshop einigte man sich auf die neue Verwaltungsorganisation, die nach der Einführung gelten soll. Vorgesehen ist ein gemeinsamer Personaldienst und gemeinsame Buchhaltungen von Politischer und Primarschulgemeinde, das Schulsekretariat würde ins Gemeindehaus zügeln. Zudem soll der Schulrat aufgelöst und durch eine Bildungskommission ersetzt werden, in die auch Gemeinderäte Einsitz nehmen. Das Schulpräsidium wäre neu Mitglied des Gemeinderats.

Kein Geld für Übergangslösung

Ob sich die Politische Gemeinde und die Primarschulgemeinde auf 1. Januar 2017 vereinen sollen, das entscheiden die Bürger am 30. November. Ruth Keller betont, die Primarschule sei nicht grundsätzlich gegen eine Vereinigung, im Gegenteil. «Wir unterstützen nachdrücklich das ursprüngliche Ziel des Gemeinderats für eine <echte> Einheitsgemeinde.» Mit Blick auf die angespannten Gemeindefinanzen erachte es der Schulrat aber als nicht sinnvoll, mit einer «kleinen» Einheitsgemeinde Mehrkosten im sechsstelligen Bereich in Kauf zu nehmen. Für ein Modell, «das bestenfalls eine Übergangslösung sein kann».