Schulorganisation gibt zu reden

Ist die Auflösung der Schulkommission eine Chance oder ist die neue Schulorganisation eher ein Nachteil für Eltern und Schulkinder? Darüber wurde an der Rheinecker Vorversammlung intensiv diskutiert.

Max Pflüger
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Oscar Kaufmann (Bild: Max Pflüger)

Oscar Kaufmann (Bild: Max Pflüger)

RHEINECK. Rund 50 Interessierte folgten am Donnerstagabend der Einladung der Gemeinde zur Vorversammlung.

Im Hechtsaal präsentierte Stadtpräsident Hans Pfäffli den Amtsbericht und die Jahresrechnung 2010 sowie den Voranschlag 2011. Danach stellte der Präsident der Schulkommission, Stadtrat Oscar Kaufmann, den Wandel der Strukturen der Rheinecker Schulorganisation vor, wie sie mit der neuen Gemeindeordnung realisiert werden sollen. Nicht alle können sich mit der Auflösung der Schulkommission anfreunden, wie die Diskussion zeigte.

Die Rechnung 2010 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund 435 000 Franken. Das entspricht einer Besserstellung von über 1,1 Millionen Franken, denn der Voranschlag rechnete noch mit einem Defizit von annähernd 700 000 Franken.

Rheineck senkt den Steuerfuss

Obwohl der Voranschlag mit einem Defizit von 528 100 Franken rechnet, beantragt der Stadtrat eine Steuerfussreduktion um 3 Prozent, von 145 auf neu 142 Steuerfussprozente. Der budgetierte Ausgabenüberschuss von rund 500 000 Franken soll durch den Bezug aus dem Reservekonto gedeckt werden. Die der Bürgerversammlung vorgelegte neue Gemeindeordnung vollzieht weitgehend die durch das neue kantonale Gemeindegesetz verlangten Änderungen. Für Rheineck sind die Neuerungen marginal. Wie Pfäffli ausführte, sind die meisten Forderungen in Rheineck bereits erfüllt.

Abschaffung Schulkommission

Oscar Kaufmann stellte dann das Projekt «Schulorganisation im Wandel» vor. Damit wird die Schulkommission aufgelöst und deren Kompetenzbereiche an den Stadtrat und an die Schulleitungen übertragen. Dem Schulpräsidenten steht künftig die «Geschäftsführung Schule», bestehend aus dem Präsidenten sowie den Schulleitungen und einem Lehrervertreter anstelle der Schulkommission zur Seite.

Votanten befürchteten Nachteile: Bürger und vor allem Bürgerinnen stehen für ein Stadtrats-Mandat weniger zur Verfügung als für die Mitgliedschaft in der Schulkommission. Stadträte seien weniger auf pädagogisches Denken ausgerichtet. Und Schulleitungen seinen zu nahe an den Lehrern, um diese gerecht lohnwirksam qualifizieren zu können.

Oscar Kaufmann wies dies zurück. Das letzte Argument zähle nicht, in der Wirtschaft sei es üblich, dass nahestehende, direkte Vorgesetzte die Mitarbeiter beurteilen und qualifizieren.