Schule und Gemeinde nicht einig

An der Wittenbacher Bürgerinfo wurde über Finanzen und eine mögliche Einheitsgemeinde mit der Primarschule diskutiert. Aus dem Publikum gab es gleich mehrere Wortmeldungen gegen den geplanten Zusammenschluss.

Angelina Donati
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WITTENBACH. Das Interesse an der öffentlichen Informationsveranstaltung am Montag in der Aula des Oberstufenzentrums Grünau in Wittenbach war grösser als in den Vorjahren. Rund 80 Personen haben sich im Saal eingefunden, um sich vor den Bürgerversammlungen der Primarschule und Politischen Gemeinde vom 30. November zu informieren und sich eine Meinung zu bilden. Einen schweren Stand hatte dabei Gemeindepräsident Fredi Widmer. Aus Sicht des Gemeinderats erläuterte er den Anwesenden, weshalb sich ein Zusammenschluss mit der Primarschulgemeinde lohnen würde. Im Gegenzug brachte deren Präsidentin Ruth Keller Argumente vor, nicht zu fusionieren und die bestehenden Strukturen zu belassen.

Hitzige Stimmung

Die Stimmung im Saal war angespannt, und bei der Fragerunde meldeten sich gleich mehrere Wittenbacher zu Wort. Ob Budget, Investitionen, Steuerfuss oder Parkplatzbewirtschaftung – die Anliegen und Kritiken, die sie beim Gemeinderat anbrachten, waren vielfältiger Natur. Besonders aber das Thema Einheitsgemeinde beschäftigte die Bürger. Die Vereinigung ist auf Anfang 2017 angedacht. Ende Monat, am 30. November, stimmen die Bürger darüber ab. Wie am Montagabend deutlich wurde, teilten nahezu alle Votanten die Meinung des Gemeinderats nicht. Unverblümt brachten sie auf den Punkt, was sie vom Vorhaben halten. Entsprechend hitzig ging es zu und her. Ein Votant etwa bezeichnete den Zusammenschluss als «Zwangsheirat», ein anderer befürchtete einen Demokratieverlust.

Kein Handlungsbedarf

Nachdem die Oberstufe sich gegen einen Zusammenschluss mit der Gemeinde und der Primarschule ausgesprochen hat, ist nur noch eine «kleine» Einheitsgemeinde möglich. Vorgesehen ist, den Schulrat aufzulösen und durch eine Bildungskommission zu ersetzen. Um der Inkorporation zuzustimmen, müsste aber ein Mehrwert klar erkennbar sein, sagte Ruth Keller. Was ihrer Ansicht nach nicht zutrifft. Durch einen Zusammenschluss könnte die Schulqualität lediglich minim verbessert werden, was nicht ausreiche. Ihr Fazit: «Unsere Primarschule ist gut organisiert und arbeitet kostengünstig. Von Seiten der Schule besteht kein Handlungsbedarf, die bewährte Struktur zu ändern.» Wenn, dann müsste auch die Oberstufe dabei sein.

Mehrwert für ganze Gemeinde

Ganz anders die Haltung des Gemeinderats: Die Gründe der Schulgemeinde, die Inkorporation abzulehnen, reichen Gemeindepräsident Fredi Widmer nicht aus. Durch den Zusammenschluss könnten Synergien genutzt und für die ganze Gemeinde ein Mehrwert geschaffen werden. Sei es bei Abläufen, der Infrastruktur, Finanzverwaltung, Stellvertretungen und bei Absprachen. «Die Nachteile sind nicht grösser als die Vorteile», sagte der Gemeindepräsident.

Auch der Gemeinderat ist der Auffassung, dass der Nutzen grösser wäre, wenn sich auch die Oberstufe der Einheitsgemeinde anschliessen würde. «Mit dem Projekt abzuwarten, bis die Oberstufe fusionieren will, ist allerdings unrealistisch», sagte Fredi Widmer. Er sei überzeugt, dass die Primarschulgemeinde und die Politische Gemeinde einen Konsens finden werden. Der Zeitpunkt sei ideal, zumal ein Projekt diesen Umfangs nicht innerhalb einer Legislatur aufgegleist werden könne. «Es wäre politisch nicht klug, nach der Abstimmung zu einem späteren Zeitpunkt nochmals über Dasselbe abzustimmen.»

Langfristig sparen

Schützenhilfe bekam Fredi Widmer von Unternehmerberater Guido Kriech, der sich in Gemeindevereinigungs-Projekten auskennt. Er erläuterte, dass der Trend zu Einheitsgemeinden 1997 entstanden sei. Diese Vorhaben würden vom Kanton aus den Goldmillionen unterstützt. Auch bei diesem Zusammenschluss übernehme der Kanton die Hälfte der Projektkosten. Gewiss könnten die Gemeinden zu Beginn keine Einsparungen machen, mittel- und langfristig gesehen aber schon.