Schrittweise zu mehr Kosten

ST.GALLEN. Die laufende Sparübung des Kantons könnte bei der Stadt St.Gallen ab 2014 mit zusätzlichen Ausgaben von elf bis zwölf Millionen Franken jährlich zu Buche schlagen. Wie die Stadtkasse diese Zusatzkosten bewältigen soll, ist noch offen.

Reto Voneschen
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Ein nachdenklicher St. Galler Stadtpräsident Thomas Scheitlin kürzlich an einer Sitzung des Stadtparlaments im Waaghaus. (Bild: Urs Bucher)

Ein nachdenklicher St. Galler Stadtpräsident Thomas Scheitlin kürzlich an einer Sitzung des Stadtparlaments im Waaghaus. (Bild: Urs Bucher)

Vor zwei Wochen hat die Kantonsregierung ihre Ideen präsentiert, wie das strukturelle Defizit in der Rechnung beseitigt werden soll. In dieser Verzichtsplanung figurieren 54 Massnahmen, mit denen die Kantonskasse um rund 100 Millionen Franken entlastet werden soll. Etwa die Hälfte dieser Summe wird allerdings nicht eingespart, sondern an die Gemeinden verschoben.

Hauptstadt blutet übermässig

Bereits am Tag nach Bekanntwerden dieser Planung übte der St. Galler Stadtpräsident Thomas Scheitlin Kritik daran. Auslöser war und ist, dass die Kantonshauptstadt durch die Kostenverlagerung überproportional zur Kasse gebeten werden soll. Sie soll rund ein Fünftel der neu von den Gemeinden zu tragenden Kosten übernehmen. Während in der Stadt gegen 150 Franken pro Kopf der Bevölkerung aus der Verzichtsplanung anfallen könnten, sind es in den übrigen Gemeinden im Schnitt vermutlich unter 100 Franken.

Elf bis zwölf Millionen mehr

Aufgrund erster Schätzungen ist jetzt klar, wie hoch die auf die Stadt zukommenden Kosten sein werden. Die Zahlen belegen für Thomas Scheitlin, dass seine Kritik berechtigt ist. Werden die Pläne des Kantons in der vorliegenden Form umgesetzt, muss die Stadt ab 2014 mit elf bis zwölf Millionen Franken Zusatzkosten pro Jahr rechnen. Überraschungen - sprich noch höhere Zusatzkosten - sind dabei möglich. Ganz genaue Zahlen wie auch Strategien zur Bewältigung der zusätzlichen Lasten durch die Stadtkasse sind erst im Frühsommer auf Basis der städtischen Finanzplanung zu erwarten.

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