«Schmittewis» bleibt ein Thema
An der Schulbürgerversammlung Bernhardzell wurde wieder über das Projekt Schmittewis diskutiert. Der Rekurs des Schulrates sei vertretbar, finden die Bürger.
Bernhardzell. Die geplanten Alterswohnungen in der Schmittewis waren auch an der Schulbürgerversammlung in Bernhardzell wieder ein Thema. Der Primarschulrat sowie der Kirchenverwaltungsrat hatten gegen die geplante Überbauung Einsprache erhoben und gegen den ablehnenden Bescheid des Gemeinderates Rekurs eingelegt (Tagblatt vom 24.2.2010). Schulratspräsident Andreas Bolzern betonte, dass der Schulrat altersgerechtes Wohnen unterstütze und eine gemeinsame Lösung gefunden werden müsse. Doch das Baureglement müsse eingehalten werden.
Antrag eingereicht
Während der allgemeinen Umfrage reichte Josef Hübscher einen Antrag für eine Konsultativabstimmung ein. Im Antrag schreibt Hübscher, dass die Kommission für das Alter beauftragt sei, in Bernhardzell altersgerechtes Wohnen anzubieten. Das Bauprojekt Schmittewis sei vom Gemeinderat genehmigt worden, der Rekurs verhindere aber den Bau.
Hübscher schreibt weiter, dass der Primarschulrat Bernhardzell zu verpflichten sei, das Rekursverfahren sofort sistieren zu lassen und umgehend im Sinne eines positiven Entscheids Verhandlungen aufzunehmen.
Die Möglichkeit zur Diskussion wurde rege genutzt. Der Rekurs solle zurückgezogen werden, Streitereien verursachten nur Ärger und Frust, sagte ein Votant. Ein anderer meinte hingegen, dass der Schulrat richtig gehandelt habe. Das Baureglement müsse eingehalten werden.
Ein dritter wiederum sagte, dass der Bauherr ja dafür schauen sollte, dass eine Lösung gefunden werden könne. Er sei es ja, der bauen wolle. In der Konsultativabstimmung wurde der Antrag von Hübscher mit 53 Nein gegen 34 Ja abgelehnt.
Antrag abgeändert
Einstimmig angenommen haben die Schulbürger den Antrag für die Schaffung und Einrichtung von zusätzlichem Schulraum im Feuerwehrdepot.
Abgestimmt wurde aber nicht über den im Jahresbericht abgedruckten Antrag, sondern über eine leicht abgeänderte Version. Man habe festgestellt, dass der geplante Handarbeitsraum zu klein sei, erklärte Schulratspräsident Bolzern. Deshalb habe die Raumaufteilung abgeändert werden müssen, so dass nun der gedeckte Vorplatz ebenfalls den Räumen angeschlossen werde. Durch die baulichen Massnahmen, die dadurch nötig werden, entstünden Mehrkosten von rund 100 000 Franken.
Die Gesamtsumme für die Schaffung und Einrichtung von neuem Schulraum betrage somit höchstens 370 000 Franken.
Geringer Anstieg
Ebenfalls einstimmig angenommen wurden die Jahresrechnung 2009 sowie das Budget 2010. Die Rechnung schliesst mit einer Besserstellung von 86 000 Franken ab. Das Budget 2010 weist einen Steuerbedarf von rund 1,7 Millionen Franken aus, 1,8 Prozent mehr gegenüber dem Vorjahr.
