Scheitlins Verrat an der Lokremise?

«Spardebatte: <Das ist echter Sozialabbau>», 23.8.2013, und «Juso: <Scheitlin hat Verrat an der Lokremise begangen>», 24.8.2013

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«Spardebatte: <Das ist echter Sozialabbau>», 23.8.2013, und

«Juso: <Scheitlin hat Verrat an der Lokremise begangen>», 24.8.2013

Bereits in der Spardebatte im Juni fiel im Kantonsrat der Entscheid, dass die Lokremise 290 000 Franken weniger erhält. Vor einer Woche gab's bei der Fortsetzung der Debatte einen Antrag, da rund 100 0000 Franken weniger zu kürzen. Er wurde mit einer Stimme Unterschied zurückgewiesen. Dass beim Entscheid Stadtpräsident Scheitlin gefehlt hatte, veranlasste die Juso, ihm «Verrat» an der Lokremise und der Stadt vorzuwerfen.

Die Umstände waren komplizierter, als in der Juso-Medienmitteilung dargestellt. Da ich den Rückkommensantrag stellte, tut es mir besonders leid, dass mit dem 55:56- Ratsentscheid nicht nur der Lokremise 117 000 Franken aus dem Lotteriefonds verlorengehen, sondern vielen anderen Kulturprojekten Kanton weitere 100 000 Franken. Und dies ohne Not. Haben doch diese Gelder rein gar nichts mit der Sparvorlage der Regierung für den Kantonshaushalt zu tun. Sie wären vielmehr aus dem separaten Topf des Lotteriefonds gekommen, den wir alle miteinander für solche Aufgaben nähren.

Hintergrund des ganzen Dramas ist nach meiner Meinung eine kaum durchschaubare Vermischung in der Sparbotschaft des Finanzdepartements. Nur Insider – will heissen: die Verwaltung selber – konnte bei den Kulturgeldern überhaupt zwischen dem sparwirksamen und dem Lotteriefondsanteil unterscheiden. So nahm das Unglück seinen Lauf. Insgesamt aber bildet der Entscheid über die Kulturgelder die derzeitige Situation im Kantonsrat ganz gut ab. Nicht unerwartet gab die SVP am Schluss der Spardebatte ja noch eins drauf und beantragte – zum Glück erfolglos – die Kürzung des ganzen Kulturbudgets um nochmals zehn Prozent. So war die Abwesenheit von Thomas Scheitlin im Showdown um die Lokremise sehr bedauerlich, der knappe Ausgang dieser Abstimmung aber fast schon ein Erfolg. Bei der Finanzierung von Kultur, die auch die ständig darbenden Bereiche Archäologie und Denkmalpflege umfasst, kämpft man im Kantonsrat immer wieder gegen unterschwellige oder offene Ablehnung. Und auf sie trifft man oft bei Mitgliedern aller drei bürgerlichen Parteien – leider. Wenn bei einem Thema noch der reale oder eingebildete Land-Stadt-Konflikt dazukommt, wird's immer brenzlig.

Susanne Hoare-Widmer Kantonsrätin Grüne Postfach 922, 9001 St. Gallen