Runter mit den Steuern

Schon wieder präsentiert die Stadt St.Gallen eine Jahresrechnung, die weit besser ist als budgetiert. Diesmal hat die Stadt gut 24 Millionen Franken besser abgeschlossen als geplant, und in den vergangenen Jahren sah es ähnlich aus: 2015 schloss die Rechnung 32 Millionen Franken besser als budgetiert, 2014 waren es fast 30 Millionen Franken mehr, und auch 2013 war die Rechnung 12 Millionen Franken besser als erwartet.

An eine Steuersenkung scheint der Stadtrat dennoch weiterhin nicht zu denken. Dieses Jahr tastet er den Steuerfuss nicht an, während 40 Prozent der Gemeinden im Kanton die Steuern senken, insbesondere auch mehrere im Grünen Ring. Ob eine Steuersenkung in St.Gallen für 2018 in Frage komme, liess der Stadtpräsident am Mittwoch offen. Erst wenn die Anforderungen an das Budget 2018 klar seien, werde sich der Stadtrat mit dem Steuerfuss befassen.

Klar ist hingegen schon, wofür die Stadt den Ertragsüberschuss von 2016 einsetzt: Um den Bahnhofplatz neu zu gestalten und das Kunstmuseum zu sanieren. Es sind zwei Grossprojekte, die wohlgemerkt nicht nur der Stadt, sondern der ganzen Region zugutekommen – gerade auch den Bewohnern des steuergünstigen Grünen Rings.
Die Steuererträge fliessen derzeit auch aus der Wirtschaft, denn der befürchtete Frankenschock ist ausgeblieben. Der Selbstfinanzierungsgrad ist hoch, die Nettoschuld tief, zudem fällt mit der abgelehnten Unternehmenssteuerreform III eine grosse Unsicherheit weg. Auch die Kosten hat St.Gallen im Griff. Mit anderen Worten: Bei derart gesunden Staatsfinanzen wäre es an der Zeit, wieder einmal an den Steuerzahler zu denken.

roger.berhalter@tagblatt.ch