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RÜCKLAUF: In St. Gallen zeichnet sich eine sehr gute Stimmbeteiligung ab

Bis gestern Mittag sind bei der St. Galler Stadtkanzlei 19975 Stimmcouverts fürs kommende Wochenende eingegangen. Das entspricht einer Beteiligung von 44,6 Prozent. Die Stimmbeteiligung wird hoch ausfallen; einen Rekord wird es aber nicht geben.

Die Messlatte in Sachen Stimmbeteiligungsrekord liegt in der Stadt St. Gallen ziemlich hoch: Am 28. Februar 2016 fanden nämlich 63,5 Prozent der Berechtigten den Weg an die Abstimmungsurne. Das Rekordresultat der vergangenen zwanzig Jahre war eidgenössischen Sachvorlagen zu verdanken, insbesondere der Durchsetzungs-Initiative der SVP und dem Entscheid über die zweite Gotthard-Strassenröhre.

Höhere Werte gab’s in der Stadt St. Gallen allerdings auch schon: 1992, als es um den EWR-Beitritt ging, fanden 78 Prozent der Stimmberechtigten den Weg zur Urne. Und 1989 fiel der Entscheid über die Armeeabschaffungs-Initiative in St. Gallen mit einer Stimmbeteiligung von 69 Prozent.

Stephan Wenger vom Stimmbüro der Stadt rechnet fürs kommende Wochenende nicht damit, dass die Beteiligung von vor zwei Jahren oder gar die Quoten von 1992 und 1989 erreicht werden. Die Rücklaufquote der Couverts habe in den vergangenen Tagen langsam abgenommen. Es werde vermutlich eine Stimmbeteiligung um die 58 Prozent resultieren, schätzt Wenger. Das wäre aber ein ausgezeichneter Wert.

«No Billag», Theater und Verkehrspolitik mobilisieren

Welche Vorlage Städterinnen und Städter vor allem an die Abstimmungsurne zieht, ist schwierig zu sagen. Stephan Wenger vermutet, dass es diesmal der Mix der Vorlagen ausmacht. Ganz sicher mobilisiere auch in der Gallusstadt die «No Billag»-Initiative. Kontroverse und intensive Abstimmungskämpfe wie in diesem Fall zögen in der Regel auch viele Stimmberechtigte an.

Kontrovers und heftig diskutiert waren aber auch die eine kantonale und eine der beiden städtischen Abstimmungsvorlagen vom Wochenende: Die für die Stadt wichtige Sanierung des Theaters wurde von der SVP lautstark und mit viel Aufwand bekämpft. Und bei der städtischen Mobilitäts-Initiative geht es um die grundsätzliche Ausrichtung der Verkehrspolitik, was viele Emotionen und Diskussionen auslöste.

Per Post abstimmen nur bis Freitag möglich

In den verbleibenden Tagen bis kommenden Sonntag erwartet die Stadt nochmals einige Tausend Couverts. Wer brieflich stimmen will, muss die Unterlagen spätestens am Freitagabend vor der letzten Leerung des ausgewählten Briefkastens aufgeben, damit sie am Samstag noch zugestellt werden.

Bis Sonntag, 12 Uhr, kann das Stimmcouvert aber auch direkt im Briefkasten am Rathaus eingeworfen werden. Und wer nach alter Väter Sitte seinen Stimmzettel direkt in die Abstimmungsurne werfen möchte, kann auch das noch tun. Wie üblich ist die Abstimmungsurne am Sonntag, 10 bis 12 Uhr, im Foyer des Rathauses am Bahnhofplatz aufgestellt. (vre)

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