Routine, ein paar Überraschungen

Für die Stadtpolitik war 2015 ein eher ruhiges Jahr. Die Stadtkasse hat ihre Balance gehalten. Kommunale Volksabstimmungen gab es nur zwei, wobei der Stadtrat im Falle des Marktplatzes erneut eine heftige politische Ohrfeige kassierte. Über diverse alte Themen wurde weiter gestritten.

Reto Voneschen
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Fredy Brunner Ende März abgetretener Stadtrat (Bild: Benjamin Manser)

Fredy Brunner Ende März abgetretener Stadtrat (Bild: Benjamin Manser)

Politisch bewegte das Jahr 2015 die Gemüter vor allem wegen nationalen Entwicklungen. Im eidgenössischen Wahljahr kam es – auch im Kanton St. Gallen – zu einem Rechtsruck: Die SVP legte im Nationalrat und daher auch in der Landesregierung zu. Der FDP gelang es, ihren Sinkflug zu stoppen. Im Kanton St. Gallen konnte FDP und SVP je ein Nationalratsmandat gewinnen.

Verlierer der St. Galler Nationalratswahlen waren Grünliberale und Grüne. Dass beide ihren Nationalratssitz verloren, lag allerdings daran, dass die Grünen die Grünliberalen im Abstimmungskampf nicht als Bündnispartner wollten. Mit einer Listenverbindung SP, Grüne und Grünliberale hätten die Grünen – Ironie der ganzen Geschichte – ihr Mandat knapp über die Runden gebracht.

Drei Ersatzplätze für Städter

Im Nationalratsamt bestätigt wurde am 18. Oktober die einzige Städterin in diesem Gremium: Claudia Friedl (SP). Allenfalls bekommt sie im Laufe der Amtsdauer in Bern ja noch ein städtisches Gspänli. Immerhin haben es drei aus der Stadt auf den ersten Ersatzplatz ihrer jeweiligen Liste geschafft. Bei der CVP ist das Olma-Direktor Nicolo Paganini, bei der FDP Kantonsrat Walter Locher und bei der SP Stadtparlamentarierin Monika Simmler.

Einen Sieg feiern durften das links-grüne Lager im eidgenössischen Wahljahr 2015 nach einer Zitterpartie doch auch noch. Ständerat Paul Rechsteiner (SP) schaffte im November die Wiederwahl im zweiten Wahlgang. Sein schärfster und am Schluss einziger Kontrahent, Rorschachs Stadtpräsident Thomas Müller (SVP), blieb chancenlos.

Trostpflaster für SP-Stadtpartei

Für Genossinnen und Genossen gibt's in der Stadt St. Gallen als Bilanz aus dem eidgenössischen Wahljahr zusätzlich ein Trostpflaster. Die SP hat sich in der Kantonshauptstadt bei den Nationalratswahlen erneut als stärkste politische Kraft bewiesen. Dies, obwohl die Juso im Vergleich zu vor vier Jahren regelrecht abstürzten. Und obwohl Hildegard Fässler und Paul Rechsteiner als Lokomotiven auf der Nationalratsliste fehlten.

Die SP-Stadtpartei kann so einigermassen beruhigt in kommende Wahlkämpfe steigen. Und die nächsten sind ja bereits in Sicht: Am 28. Februar werden Kantonsrat und Kantonsregierung neu bestellt, am 26. September ist dies fürs St. Galler Stadtparlament und den Stadtrat der Fall.

Ein ruhiges Jahr war 2015, was die Zahl der städtischen Urnengänge anging. Gerade einmal zwei fanden statt. Im ersten vom 8. März allerdings kassierte der Stadtrat eine politische Ohrfeige: Die zweite Vorlage für die Neugestaltung von Marktplatz, Bohl und Blumenmarkt wurde sang- und klanglos versenkt. Diesmal kam die Opposition von FDP, SVP, Wirtschaftsverbänden sowie Händlern des ständigen Marktes. Das und einige Ungereimtheiten in der Vorlage reichten für ein Volks-Nein.

Zwei Abstimmungsvorlagen für 2016 wurden im zu Ende gehenden Jahr aufgegleist: Am 28. Februar wird definitiv über die links-grüne Initiative für einen Güterbahnhof ohne Autobahnanschluss entschieden (siehe Kasten). Zustande gekommen ist zudem die Auszonungs-Initiative für die Sömmerliwiese in der Lachen. In der ersten Hälfte 2016 wird das Stadtparlament über dieses Volksbegehren befinden müssen.

«Flucht» aus dem Parlament

Ein altbekanntes Problem war auch 2015 im Stadtparlament zu beobachten: Der rasante Verlust an Know-how durch die grosse Zahl vorzeitiger Rücktritte.

Ebenfalls nicht neu ist der Balanceakt der Stadtkasse: Weil die Horrorszenarien nach Wegfall des Mindestkurses des Frankens zum Euro sich aber nicht bewahrheiteten, liess sich 2015 finanziell zufriedenstellend an. Die roten Zahlen des Budgets dürften sich nicht bewahrheiten.

Ein unerwartetes Problem für den Stadtrat stellte im zu Ende gehenden Jahr die Erkrankung von Nino Cozzio an Krebs dar. Er führt die Direktion Soziales und Sicherheit in der Genesungsphase weiter, ist aber reduziert präsent.

Die Flüchtlingswelle erreicht die Stadt St. Gallen: Die vorübergehende Unterbringung von Asylsuchenden in einer Zivilschutzanlage im Riethüsli (Bild) und in der Jugendherberge löste eine Solidaritätswelle, aber auch politische Diskussionen und gehässige Kommentare aus. (Bild: Urs Bucher)

Die Flüchtlingswelle erreicht die Stadt St. Gallen: Die vorübergehende Unterbringung von Asylsuchenden in einer Zivilschutzanlage im Riethüsli (Bild) und in der Jugendherberge löste eine Solidaritätswelle, aber auch politische Diskussionen und gehässige Kommentare aus. (Bild: Urs Bucher)

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