RORSCHACH: Sahin Deniz bleibt parteilos im Schulrat

Die SP fordert den Rücktritt von Schulrat Sahin Deniz. Er habe sich mit dem Parteiaustritt von den Grundwerten der SP verabschiedet. Auf die Arbeit im Rat hat das laut Schulratspräsident keinen Einfluss.

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«Meine Amtszeit werde ich bis 2020 als parteiloser Schulrat weiterführen», teilt Sahin Deniz auf Anfrage mit. Seit 2005 ist Deniz Mitglied im Rorschacher Schulrat, 2016 wurde er wiedergewählt. Vergangene Woche hat die SP Stadt am See den Rorschacher aufgefordert, sein Amt als Schulrat niederzulegen (Tagblatt vom 23. Mai).

Sahin Deniz erklärte kürzlich seinen Austritt aus der Partei. Hintergrund war eine Anti-Erdogan-Demonstration auf dem Berner Bundesplatz im März, die die SP mitorganisiert hatte. Sahin Deniz finde es inakzeptabel und fragwürdig, dass SP-Spitzenpolitiker an der Demonstration aufgetreten seien, heisst es im Communiqué der SP Rorschach. Aus­serdem sei ein Transparent mit­getragen worden, das zur Gewalt gegen den türkischen Präsidenten Erdogan aufrief. Gegen das Transparent «Schlagt ihn mit seinen eigenen Waffen» habe die SP Strafanzeige eingereicht. Die SP wirft Deniz vor, er habe sich mit seinem Austrittsschreiben von wichtigen Grundwerten der Partei verabschiedet. Seine Rolle als Kulturvermittler im Schulrat sei gemäss SP nicht mehr möglich. Deniz möchte sich zu den Vorwürfen nicht weiter äussern.

Gute Zusammenarbeit im Schulrat besteht weiterhin

Laut Guido Etterlin, Rorschacher Schulratspräsident, wirken sich diese Umstände nicht auf die Zusammenarbeit im Schulrat aus. «Ich arbeite seit elf Jahren gut mit Sahin Deniz im Schulrat zusammen», sagt Etterlin. Er sei auch überzeugt, dass diese Zusammenarbeit weiterhin so gut funktioniere, da es um Schulpolitik gehe. «Parteipolitik hingegen hat einen geringen Stellenwert im Amt als Schulrat. Das Amt ist auftragsorientiert, und das Wohl der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrerinnen und Lehrer steht im Vordergrund», sagt Etterlin.

Die Schulräte haben sich gemäss Etterlin mit einer Fülle an Aufgaben zu befassen. Aufgrund seines Migrationshintergrundes habe es sich angeboten, Sahin Deniz in der Kulturvermittlung einzusetzen. «Es liegt in meiner Pflicht und Verantwortung, zu handeln, falls sich Rollenkonflikte anzubahnen drohen», sagt Etterlin. Eine der Hauptaufgaben von Sahin Deniz im Schulrat ist die Musikkommission. Die politische Gesinnung sei unwichtig, um diese Aufgabe gut zu erfüllen. Weiter betont der Schulratspräsident, dass Deniz wie alle Schulräte von der Bevölkerung gewählt worden ist. Ein Parteiwechsel während der Amtszeit sei indes in der Exekutivbehörde gesetzlich zulässig.

Jolanda Riedener

jolanda.riedener@tagblatt.ch