«Riethüsli erfüllt die Erwartungen»

Bis die Zivilschutzanlage im Quartier Riethüsli für Asylsuchende eröffnet werden kann, dauert es noch mehrere Wochen. St.Gallens Sicherheitsdirektor Nino Cozzio über den Asyl-Engpass, die Wahl der Unterkunft und die Abmachung mit dem Kanton.

Andri Rostetter
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Nino Cozzio Stadtrat St. Gallen (CVP) (Bild: pd)

Nino Cozzio Stadtrat St. Gallen (CVP) (Bild: pd)

Herr Cozzio, die Notlage im Asylwesen ist akut. Warum ist die Anlage im Riethüsli erst Ende August bereit?

Nino Cozzio: Für die Eröffnung von Gruppenunterkünften oder Asylzentren braucht es immer eine gewisse Anlaufzeit, ebenso für die Organisation des Betriebes – das Aufgebot der Zivilschützer, die Koordination mit dem Bund, die Betreuung und Klärung im Sicherheitsbereich, Verpflegung und weiteres. Aber der Kanton, der die Anlage betreiben wird, kennt diese Abläufe und hat sie einberechnet.

Hat die Stadt für die Nutzung der Anlage dem Kanton spezielle Auflagen gemacht?

Cozzio: Abmachungen wurden für den Bereich Sicherheit getroffen. In der Nacht und an den Wochenenden setzt der Kanton eine private Sicherheitsfirma ein. Andere spezielle Abmachungen wurden nicht getroffen. Der Kanton hat genügend Erfahrung mit der Führung von Zentren.

Die Stadt St.Gallen hat derzeit weniger Asylsuchende, als sie aufnehmen müsste. Woran liegt das?

Cozzio: Die Zuweisung von Asylsuchenden an die Gemeinden erfolgt über die Vereinigung der St.Galler Gemeindepräsidenten. Darin wird auch berücksichtigt, dass die Stadt St.Gallen Sonderaufgaben für alle Gemeinden übernimmt.

Welche?

Cozzio: Zum Beispiel der Betrieb von Notunterkünften für Personen, welche nicht sofort auf die Gemeinden verteilt werden können. Zudem stellt die Stadt Unterkünfte für Personen zur Verfügung, welche anderen Gemeinden zugeteilt sind, aber wegen gesundheitlicher Probleme in der Nähe von Kantons- oder Kinderspital sein müssen.

Die Hälfte der Asylsuchenden im Riethüsli werden der Stadt angerechnet, obwohl die Anlage kantonal ist. Hat das mitgespielt beim Entscheid?

Cozzio: Nein, der Entscheid steht in keinem Zusammenhang mit der Anrechnung.

Sondern?

Cozzio: Entscheidend war der Notstand, dem sich der Kanton mit der sprunghaften Zunahme von Asylsuchenden ausgesetzt sieht. Die kantonalen Zentren sind überfüllt. Die Stadt leistet mit der Anlage im Riethüsli einen Beitrag zur Problemlösung. Der Kanton stellte sich dabei vor allem ab auf die Grösse der Unterkünfte und die Verträglichkeit. Die Anlage im Riethüsli erfüllte diese Erwartungen.

Wie viele Asylsuchende befinden sich momentan in der Stadt?

Cozzio: Ich beziehe mich auf die Personen, welche 2015 Sozialhilfe beziehen: Das sind 314 – Asylsuchende und Flüchtlinge.

Die Stadt bringt Asylsuchende auch in Privatwohnungen unter.

Cozzio: Alle in der Stadt St.Gallen untergebrachten Personen wohnen in Privatwohnungen bei privaten Vermietern. Es gibt nur wenige Wohnungen, welche die Sozialen Dienste selber anmieten und in einem Untermietverhältnis abgeben.

Ist das Potenzial an Privatwohnungen ausgereizt?

Cozzio: Wir denken nicht, aber es kann durchaus schwieriger werden. Wir erleben, dass viele Flüchtlinge mit B-Bewilligungen in die Stadt ziehen. Die Wohnungen finden sie selber oder mit Unterstützung von Beratungsstellen, Kollegen oder Verwandten.