Reglement soll aufgehoben werden

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Verkehr Am 25. August 2009 sagte das Stadtparlament entgegen des Antrags des Stadtrates Ja zur Städte-Initiative der Umweltorganisation umverkehR und zum Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung. Das Parlament unterstellte die Initiative dem obligatorischen Referendum. Das Stimmvolk der Stadt St. Gallen nahm die Städte-Initiative dann am 7. März mit einem Ja-Stimmen-Anteil von knapp 60 Prozent an. Der Stadtrat hat daraufhin das Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung am 1. April 2010 in Kraft gesetzt. Das Verkehrsreglement schreibt vor, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) in der Stadt nicht weiter zunehmen darf. Das Wachstum des Gesamtverkehrsaufkommens soll durch den Ausbau des Angebots für öffentlichen Verkehr, Fuss- und Veloverkehr abgedeckt werden. Das Reglement zeitigt Wirkung, wie der Stadtrat in der Vorlage ans Stadtparlament schreibt: Zwischen 2010 und 2016 habe der MIV auf den Strassen in der Stadt dank umgesetzter Massnahmen im Sinne des Reglements lediglich um ein Prozent zugenommen; von der Erhebung ausgenommen ist die Autobahn.

Auf der Stadtautobahn SA1 nahm der Verkehr gemäss Stadtrat im gleichen Zeitraum um jährlich 1,5 Prozent oder insgesamt um rund neun Prozent zu.

Bürgerliche wollen Reglement anpassen

Dem Komitee, das die Mobilitäts-Initiative mit 1750 gültigen Unterschriften eingereicht hatte, gehören neben den politischen Parteien FDP, SVP und CVP der Hauseigentümerverband (HEV), die Detaillistenorganisation Pro City, städtische Wirtschaftsverbände sowie ACS und TCS an. Sie halten das geltende ­Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung gemäss Website für ­«untauglich». Es setze auf Ideologie statt Lösungen, sei technologiefeindlich, fordere Plafonierung statt Wachstum, lasse die Finanzen ausser acht und setze auf Umerziehung statt intelligente Kombination der verschiedenen Verkehrsträger. Die Initianten wollen das geltende Reglement aufheben. Das Wachstum des Verkehrsaufkommens soll mit sämtlichen Verkehrsträgern, auch mit dem MIV, bewältigt werden. (dwi)