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RECHNUNG: Goldach: Rat will keine Steuersenkung

Goldach hat für 2017 einen Aufwandüberschuss von 614 000 budgetiert; tatsächlich resultiert nun aber eine Besserstellung von 853589 Franken. Insbesondere juristische Personen haben bei den Einnahmen eingeschenkt.
Rudolf Hirtl
Dominik Gemperli (links) und Andreas Gehrig können einen guten Jahresabschluss für Goldach verkünden. (Bild: Rudolf Hirtl)

Dominik Gemperli (links) und Andreas Gehrig können einen guten Jahresabschluss für Goldach verkünden. (Bild: Rudolf Hirtl)

Rudolf Hirtl

rudolf.hirtl@tagblatt.ch

Goldachs Gemeindepräsident Dominik Gemperli nippt am Pressegespräch zum Finanzhaushalt der Gemeinde entspannt an einer Tasse Kaffee und macht einen zufriedenen Eindruck. Was wenig erstaunlich ist, kann er doch eine Besserstellung gegenüber Budget 2017 von 1,4 Millionen Franken bekannt geben und «von einem sehr erfreulichen Ergebnis» sprechen. Zurückzuführen ist der positive Abschluss gemäss Gemperli auf weniger Ausgaben bei beinahe allen Kontogruppen der Rechnung 2017.

Weniger Geld ausgegeben worden sei unter anderem bei der allgemeinen Verwaltung, im Bereich Grundbuchamt und insbesondere bei der Bildung, mit einem Minderaufwand von 503474 Franken (siehe Text unten). Aber auch beim baulichen Unterhalt oder bei der sozialen Wohlfahrt wurde nicht so viel Geld ausgegeben wie geplant. «Hier machen sich weniger Unterbringungen im Heim bemerkbar, zumal pro Fremdplatzierung rund 150000 Franken zu Buche stehen.» Möglich geworden ist die Besserstellung aber auch durch nicht budgetierte Mehreinnahmen. So weisen beispielsweise die Reinertrags- und Eigenkapitalsteuern juristischer Personen (Firmen) ein Plus von 184917 Franken aus. Auch Steuernachzahlungen, Quellensteuern und eingegangene Strafsteuern verbessern den Rechnungsabschluss 2017.

Pflegefinanzierung bleibt grosse Herausforderung

Wie in den meisten anderen umliegenden Gemeinden spiegeln sich auch in Goldach die beständig steigenden Gesundheitskosten negativ in der Rechnung wider. Insbesondere die Aufwendungen für die Pflegefinanzierung, die um 222000 Franken zunahmen und mittlerweile die Gesamtsumme von 1,4 Millionen Franken erreicht haben, belasten die Gemeindekasse. «Dieser Bereich wird auch in Zukunft eine grosse Herausforderung für die Gemeinden sein», so Gemperli. Der Überschuss vom Rechnungsjahr 2017 wird zur Gänze dem Eigenkapital zugewiesen, das neu 5,474 Millionen Franken ausweist.

Der Voranschlag für das laufende Jahr sieht einen Aufwandüberschuss von 761000 Franken vor. Gegenüber dem Vorjahr erhöhen sich die Nettoinvestitionen der Gemeinde Goldach für 2018 von 2,838 auf 6,182 Millionen Franken. Wesentliche Projekte sind die Neugestaltung Blumenstrasse, die Sanierung der Blumenhaldenstrasse, das Projekt Zentrumsentwicklung und die flankierenden Massnahmen für den Autobahnanschluss Witen. «Bezüglich Zentrumsentwicklung stehen aktuell vor allem planerische Arbeiten an, die bauliche Realisierung wird 2018 noch nicht möglich sein», betont der Gemeindepräsident.

Der Steuerfuss alleine ist nicht matchentscheidend

Der Finanzplan von 2019 bis 2022 sieht jährliche Mehrausgaben von 1 bis 1,5 Millionen Franken vor. Gemäss Gemperli ist daher keine Senkung des Steuerfusses von 107 Prozent vorgesehen. «Der Gemeinderat hat ganz klar die Absicht, den Steuerfuss, der in kantonaler Betrachtung nach wie vor sehr attraktiv ist, beizubehalten. Es ist aber nicht auszuschliessen, dass bei der Bürgerversammlung im März aus der Bevölkerung dennoch ein Antrag auf eine Senkung gestellt wird», räumt er ein. Sollte sich das Jahr 2018 aus finanzieller Sicht besser als erwartet entwickeln, so werde der Gemeinderat die Situation neu beurteilen und sei dann auch für diese Diskussionen offen. Diverse Wohnbauprojekte liessen zwar erwarten, dass die Bevölkerungszahl steige, was auch mehr Steuererträge generiere. Diese Entwicklung mache sich aber 2018 noch nicht bemerkbar. «Zwei oder drei Steuerfussprozente sind nicht matchentscheidend. Wichtig sind eine gute Infrastruktur und eine funktionierende Schule, also Rahmenbedingen die sich positiv auf den Bürger auswirken. Und mit diesen Vorzügen können wir auch aufwarten.»

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