Postulat der SP findet keine Mehrheit im Parlament
Ein attraktives Wohnangebot für alle schaffen, das möchte die SP Gossau-Arnegg. Darum reichte sie dem Stadtrat ein Postulat ein. Dieses wurde vom Parlament für nicht erheblich erklärt.
GOSSAU. Für die SP Gossau-Arnegg ist klar: Gossau soll auch künftig für junge Familien und weniger gut Verdienende attraktiv sein. Da aber zunehmend Wohnungen zu moderaten Preisen fehlten, brauche es «steuernde Eingriffe» der öffentlichen Hand. Die Partei schlägt die Förderung von Genossenschaftswohnungen vor. Deren Mieten sind laut SP-Fraktionspräsident Florian Kobler «20 bis 30 Prozent günstiger als bei Renditeobjekten». Im Mai reichte die SP dem Stadtrat ein Postulat ein, 13 Parlamentarier unterschrieben. Im Parlament betonte Kobler erneut, Gossau brauche «Grundsätze für eine klare Wohnungs- und Bodenpolitik». Dass der Stadtrat eine solche bisher nicht kenne, bedaure er sehr. Unterstützung erhielt Kobler von Marianne Federer (Flig). Wolle man den Zuzug von Familien fördern und eine Überalterung verhindern, brauche es mehr günstige Wohnungen, sagte sie. FDP-Fraktionspräsident Hanspeter Fröhlich ist nicht der Ansicht, dass in Gossau Notstand an günstigen Wohnungen herrscht. Die FDP wolle die Aktivität des Staats sowieso auf ein Minimum beschränken. «Warum nicht private Wohnbaugenossenschaften gründen?» Auch die SVP sieht laut Claudia Martin keinen Handlungsbedarf: «Wir haben weder eine Wohnungsnot noch sind die Mieten derart rasant angestiegen, dass eine staatliche Intervention nötig wäre.»
Der Stadtrat beantrage ebenfalls Nichteintreten auf das Postulat, wie Stadtpräsident Alex Brühwiler erklärte. Keineswegs, weil dem Rat die Wohnsituation unwichtig sei, «aber weil die Einreichung einer Motion wesentlich zielführender wäre». Das Postulat wurde vom Parlament mit 23 zu 6 Stimmen und einer Enthaltung für nicht erheblich erklärt.
