«Plus-Minus»: 209 Unterschriften sind notwendig

RORSCHACH. Am 18. Juli wurde dem Stadtrat Rorschach folgende «Plus-Minus»-Initiative zur Prüfung eingereicht: «Der Stadtrat wird beauftragt, gleichzeitig mit den Gemeinden Goldach und Rorschacherberg eine Grundsatzabstimmung durchzuführen.

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RORSCHACH. Am 18. Juli wurde dem Stadtrat Rorschach folgende «Plus-Minus»-Initiative zur Prüfung eingereicht: «Der Stadtrat wird beauftragt, gleichzeitig mit den Gemeinden Goldach und Rorschacherberg eine Grundsatzabstimmung durchzuführen. Mit der Zustimmung wird das Verfahren eingeleitet zur Abklärung der Möglichkeiten und Auswirkungen einer Vereinigung der Gemeinden Goldach, Rorschach und Rorschacherberg und zur Erarbeitung eines Vereinigungsbeschlusses. Dieser ist den Stimmbürgern spätestens im Sommer 2016 zum Entscheid vorzulegen.»

Gemäss Mitteilung hat der Stadtrat die Initiative geprüft. Gestützt auf Art. 24 der Gemeindeordnung stellte er am 6. August deren Zulässigkeit fest. In der Zwischenzeit hat das Initiativkomitee die «Plus-Minus»-Initiative bei der Stadtkanzlei angemeldet. Die amtliche Bekanntmachung der Initiative erfolgt am 29. August. Die dreimonatige Frist zur Einreichung läuft vom 30. August bis 30. November. Für das Zustandekommen der Initiative sind in der Stadt Rorschach 209 Unterschriften notwendig. (Sk./bs)