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Piraten verurteilen Blockade des Glasfaser-Kredits

GOSSAU. «Mit Beunruhigung» hat die Piratenpartei St. Gallen und beider Appenzell die Blockade des Kredits für das Projekt Glasfasernetz der Stadt Gossau zur Kenntnis genommen. Dies schreibt sie in einer Medienmitteilung, die sich auf einen entsprechenden Antrag der SVP bezieht.

GOSSAU. «Mit Beunruhigung» hat die Piratenpartei St. Gallen und beider Appenzell die Blockade des Kredits für das Projekt Glasfasernetz der Stadt Gossau zur Kenntnis genommen. Dies schreibt sie in einer Medienmitteilung, die sich auf einen entsprechenden Antrag der SVP bezieht. Obwohl der Antrag «rechtens» sei, richte er sich gegen den Willen der Gossauer Bevölkerung, die das Projekt an der Abstimmung vom 22. September mit über 58 Prozent deutlich guthiess. Laut der Piratenpartei verknüpft die SVP in ihrem Antrag zwei Geschäfte, die Solarstromförderung und das Glasfaserprojekt, die nichts miteinander zu tun hätten. So wolle die SVP ein ihr unliebsames Projekt «bodigen». Dieses Vorgehen verurteile die Piratenpartei aufs Schärfste. Sie fordert den Stadtrat und das Stadtparlament dazu auf, Vernunft walten zu lassen und nicht entgegen dem Volkswillen «gute und innovative» Projekte zu blockieren. (pd/sfe)

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