Parteilos als grosses Los?

Für den Stadtrat bewerben sich auch ein Parteiloser (Markus Buschor) sowie ein Kandidat (Christian Hostettler), dessen Partei (UVP) nicht im Parlament vertreten ist und der sich nicht ernsthafte Chancen auf einen Sitz ausrechnen darf.

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Für den Stadtrat bewerben sich auch ein Parteiloser (Markus Buschor) sowie ein Kandidat (Christian Hostettler), dessen Partei (UVP) nicht im Parlament vertreten ist und der sich nicht ernsthafte Chancen auf einen Sitz ausrechnen darf. Dem Wahlvolk wird suggeriert, Personen ohne Parteibuch würden nur das Volk vertreten, könnten in der Exekutive unabhängig politisieren und seien damit Garanten für bessere Lösungen. Diese Sichtweise ist verlockend, greift aber zu kurz und klammert die Funktionsweise schweizerischer Staatspolitik aus. Will ein Stadtrat etwas bewegen, braucht es die Unterstützung des Parlaments. Diese erhält es mit seriöser Vorarbeit und mit guten Argumenten. Insbesondere bei kontroversen Vorlagen (wie die Neugestaltung des Marktplatzes und des Bahnhofplatzes) genügt dies alleine nicht. Vielmehr muss im Stadtparlament intensive Überzeugungsarbeit geleistet werden. Sonst lassen sich keine Mehrheiten finden. Ein parteiloser Stadtrat könnte sich dabei auf keine «eigene» Fraktion stützen. Er wäre zudem nicht eingebunden in die fraktionsinterne Meinungsbildung, die jeder Sitzung des Stadtparlaments vorausgeht.

Das Parteilosen-Modell mag in Gemeinden ohne Parlament funktionieren, wo der Gemeinderat die Mehrheiten für seine Vorlagen direkt in der Gemeindeversammlung finden kann und muss. Wo wie in St. Gallen eine gewählte Volksvertretung die Entscheide trifft, macht es Sinn, dass auch in der Regierung Leute aus den Parteien sitzen, die im Parlament vertreten sind. Dies entspricht schweizerischer Tradition und hat sich in 150 Jahren bewährt. Und mit Vorteil sollte die parteipolitische Zusammensetzung in beiden Gremien ungefähr dieselbe sein, da andernfalls die Gefahr gegenseitiger Blockierung und damit Stillstand drohen.

Ob ein Parteiloser wie Markus Buschor, der massgebend von einem gewichtigen Immobilieninvestor und einseitig von einem Berufsverband unterstützt wird, über die nötige Unabhängigkeit verfügt, bleibe dahingestellt. Als Parteiloser würde ihm jedenfalls im Stadtparlament der nötige Rückhalt fehlen, um Gefolgschaft für seine Ideen zu finden. Darum lege ich am 23. September meine Stimme lieber für Sylvia Huber und Ruedi Blumer in die Urne. Zum einen haben sie bewiesen, dass sie das Zeug zum Stadtrat besitzen. Zum anderen braucht es auch in der Exekutive eine angemessene Vertretung von RotGrün, verfügt diese Seite doch in St. Gallen über ein Stimmpotenzial von rund 40 Prozent, was rechnerisch zwei Sitzen im Stadtrat entspricht.

Benedikt Landolt

Rosenbergstr. 22, 9000 St. Gallen