Parlament will nicht abspecken

Braucht die Regionale Oberstufenschulgemeinde Grünau überhaupt ein Parlament? Wie viele Politiker dürfen es sein? Das Parlament hat über seine eigene Zukunft debattiert. Bald liegt ein Vorschlag der neuen Schulgemeindeordnung vor.

Sebastian Schneider
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WITTENBACH. «Super. Genau so haben wir uns das vorgestellt», sagt Georges Gladig, Schulratspräsident der regionalen Oberstufenschulgemeinde Grünau. Seine Zufriedenheit rührt daher, dass die Parlamentarier am Montagabend in der Aula des OZ Grünau eine angeregte Diskussion geführt haben. Es gab viele Wortmeldungen, verschiedene Standpunkte wurden vermittelt. Die Debatte wurde auch deshalb so lebendig geführt, da die Parlamentarier unter anderem über ihre eigene Rolle diskutierten.

Schulrat will reduzieren

«Ich bin gespannt», heisst es vor der 95. ausserordentlichen Sitzung von allen Seiten. Nachdem Parlamentspräsident Roger Eggenberger die Sitzung eröffnet hat, übernimmt gleich Georges Gladig das Zepter und stellt zwei Ordnungsanträge, die ohne Gegenstimme gutgeheissen werden. So wird just zur Diskussion über die zukünftige Organisationsform der Schulgemeinde übergegangen: «Wir wollen das Parlament beibehalten», gibt Gladig die Position des Schulrats bekannt. Eine Bürgerversammlung wäre teurer, und es werde befürchtet, dass die Stimmbeteiligung noch tiefer ausfallen würde als bei der Politischen Gemeinde Wittenbach.

Verändern will der Schulrat am jetzigen System nicht viel. Wie Gladig aber bekanntgibt, ist eine Mehrheit des Gremiums für die Verkleinerung des Schulparlaments sowie des Schulrats. Beim Parlament schlägt Gladig noch keine Zahl vor, der Schulrat aber soll von jetzt sieben auf fünf Mitglieder reduziert werden.

Faule Eier im Parlament?

Um «den Puls bei den Parlamentariern zu fühlen», eröffnet Gladig nun die Debatte. Das 24köpfige Parlament anstelle einer Bürgerversammlung stellt niemand in Frage. Zu reden gibt mehr, ob zum Beispiel 18 Parlamentarier nicht ausreichen würden. Der Schulrat ist der Meinung, dass die Auseinandersetzung mit den Geschäften intensiver wird, wenn es weniger Parlamentarier gibt. Zuweilen ist auch von «faulen Eiern» die Rede oder von Parlamentariern, die Sitzungen versäumen und die Dossiers nicht gut genug lesen. Von diesem Vorwurf will eine Parlamentarierin jedoch nichts hören, und sie stellt die Frage, warum weniger Parlamentarier kompetenter sein sollten. Ein weiterer Parlamentarier spricht von der Qualität, die verloren ginge, wenn weniger Köpfe über die Vorlagen entschieden.

Sieben sind nicht zu viel

Bei der allfälligen Verkleinerung des Schulrats ist die Skepsis bei den Parlamentariern noch deutlicher herauszuhören. «Die Belastung für eine einzelne Person würde zusätzlich steigen», heisst es etwa. Es würde auch die Suche nach Kandidaten erschweren, wenn dieses Amt noch mehr Zeit beanspruchte. Ausserdem wäre die Vertretung der kleinen Gemeinden schwierig zu regeln. Heute sitzen je ein Vertreter von Muolen und Berg SG im Gremium. Würde man die Sitze entsprechend der Bevölkerungszahlen verteilen, bekämen die «Aussengemeinden» zusammen nur noch einen Sitz.

Eine Parlamentarierin will von Georges Gladig noch wissen, weshalb der Schulrat überhaupt am bewährten System schrauben wolle. Und was ihn dazu veranlasse, die Gremien verkleinern zu wollen. «Es ist nur ein Vorschlag», sagt Gladig. Die Oberstufenschulgemeinde sei von Gesetzes wegen dazu verpflichtet, die Schulgemeindeordnung anzupassen. Daher auch die Frage zur künftigen Organisation. Bereits nächste Woche werde der Schulrat einen Vorschlag in die Vernehmlassung schicken. Ende Februar 2016 entscheiden dann die Bürgerinnen und Bürger, ob sie die neue Schulgemeindeordnung gutheissen wollen.